Die Kommissionspräsidentin kündigt ein Europäisches Zentrum für demokratische Resilienz an. Sie denkt zudem laut über ein Social-Media-Verbot für Kinder nach.
Von Corinna Visser
Sehr große Online-Plattformen müssen nach dem Digital Services Act für ihre Aufsicht Gebühren bezahlen. Meta und Tiktok hatten dagegen geklagt. Das Gericht hat die Durchführungsbeschlüsse für nichtig erklärt. Zahlen müssen die Unternehmen dennoch.
Von Corinna Visser
Noch im September will Handelskommissar Maroš Šefčovič nach Indonesien reisen. Das Ziel ist die Finalisierung des Freihandelsabkommens mit dem südostasiatischen Staat.
Von Janos Allenbach-Ammann
Die Klage Österreichs gegen die Aufnahme von Gas- und Atomkraftwerken in die europäische Taxonomie ist gescheitert. Greenpeace will nun für seine parallele Klage weitere rechtliche Schritte prüfen.
Von Manuel Berkel
Der Kanzler stellt auf der IAA das beschlossene Aus ab 2035 infrage – und sucht damit den Konflikt mit dem Koalitionspartner. Kommissionspräsidentin von der Leyen trifft sich am Freitag mit Firmenchefs aus der Autoindustrie.
Von Lukas Knigge, Markus Grabitz
Russland wolle Moldau „an der Wahlurne erobern“ und das Land als Startrampe für seinen hybriden Krieg gegen die EU nutzen, warnt Maia Sandu: Moldau wählt am 28. September ein neues Parlament und sieht sich einer massiven Desinformationskampagne aus Moskau ausgesetzt.
Von Stephan Israel
19 Mitgliedstaaten haben Darlehen unter dem SAFE-Programm beantragt. Die Kommission hat nun bekanntgegeben, wie viel Geld den verschiedenen Mitgliedstaaten zur Verfügung stehen wird. Am meisten soll Polen erhalten.
Von Janos Allenbach-Ammann
Die Weltordnung ist seit der ersten strategischen Vorausschau im Jahr 2020 erheblich ins Wanken geraten, schreibt die Kommission in ihrem aktuellen Strategic Forsight: „Resilienz 2.0“. Darauf will sich die Kommission besser einstellen.
Von Corinna Visser
Nach dem Rat hat sich auch das Europäische Parlament auf seinen Standpunkt zur eDeclaration festgelegt. Damit ist der Weg frei für den Trilog.
Von Alina Leimbach
Erweiterungskommissarin Marta Kos übt nach Monaten der Studentenproteste in Serbien erstmals offene Kritik an Präsident Aleksandar Vučić. Die Regierung in Belgrad müsse demonstrieren, dass sie es mit dem Bekenntnis zu Reformen und zur europäischen Integration ernst meine.
Von Stephan Israel
