Schlagwort

Nationaler Volkskongress

Kindergarten in China sollen weniger kosten.
News | Geburtenrate

Kindergarten: Vorschulbildung wird ab Herbst kostenfrei

Bereits ab dem neuen Schuljahr sollen für mehr als zehn Millionen Vorschulkinder die Bildungskosten entfallen. In Städten wie Peking und Shanghai fallen die Ermäßigungen höher aus, als in finanzschwachen Regionen.

Von Ning Wang

Analyse

Volkskongress: Wohin 1,5 Billionen Euro neue Schulden fließen

Zum Abschluss des Volkskongresses segnen die Delegierten neue Schulden in Billionenhöhe ab. Der Löwenanteil fließt weiterhin in Infrastruktur und Industrieförderungen. Die grundlegende Wende hin zu mehr Binnenkonsum bleibt damit erneut aus.

Von Jörn Petring

Die "Große Halle des Volkes" - hier findet bis zum 10. März der diesjährige Nationale Volkskongress statt. "Groß" scheint bei den Dimensionen des Tagungsortes noch eine Untertreibung.
News

China: Volkskongress setzt niedrige Klimaziele

Der Klimaschutz spielt auf dem Nationalen Volkskongress kaum eine Rolle. Im Arbeitsbericht der chinesischen Regierung tauchen kaum neue Klimavorgaben auf. Die Senkung der Emissionen steht laut Analysten derzeit nicht im Fokus Pekings.

Von Nico Beckert

Analyse

Wachstum: Wie Ministerpräsident Li deutschen Optimismus schürt

Fünf Prozent Wachstum kündigt Ministerpräsident Li Qiang für die zweitgrößte Volkswirtschaft an. Die mutige Prognose stützt sich auf etliche Maßnahmen zur Steigerung des Binnenkonsums. Deutsche Firmen atmen erleichtert auf.

Von Jörn Petring

Feature

Rising stars: These officials could lead the CCP into the future

Two years before the next Party Congress, potential candidates for the new Politburo are being positioned. Powerful friends, experience in the provinces and absolute loyalty to party leader Xi are important. The candidates give an indication of future political priorities.

Von Andreas Landwehr

Der Nationale Volkskongress (NVK) ist das höchste gesetzgebende Organ in der Volksrepublik China und spielt eine entscheidende Rolle in der politischen Landschaft des Landes. Wir konzentrieren uns auf die Berichterstattung über den NVK, seine aktuelle Situation, seine Bedeutung im politischen System Chinas und einen zukünftigen Ausblick. Wir beleuchten die Komplexität seiner Struktur, die Rolle der Abgeordneten und die Auswirkungen seiner Beschlüsse auf die nationale und internationale Politik.Mit aktuellen Nachrichten, fundierten Analysen und Expertenkommentaren liefern wir Ihnen einen umfassenden Einblick in das Herz der chinesischen Gesetzgebung.Der Nationale Volkskongress (NVK) in China besteht aus knapp 3.000 Abgeordneten, was ihn zu einem der größten parlamentarischen Gremien der Welt macht. Der NVK wird alle fünf Jahre gewählt und hält jährlich eine Plenarsitzung ab, in der wichtige nationale Politiken und Pläne diskutiert und verabschiedet werden.Hier sind einige weitere Fakten über den Nationalen Volkskongress:

  • Die Abgeordneten des NVK repräsentieren alle Provinzen, autonomen Regionen, direkt verwalteten Städte und Sonderverwaltungsregionen Chinas, sowie die Streitkräfte.

  • Der NVK hat das Recht, die Verfassung und Gesetze zu verabschieden und zu ändern.

  • Er wählt den Staatspräsidenten und den Staatsrat (das Kabinett) und bestätigt die Ernennungen von hochrangigen Regierungsbeamten, einschließlich des Premierministers.

  • Der NVK überwacht auch die Arbeit der Regierung, des Obersten Volksgerichts und der Obersten Staatsanwaltschaft.

  • Trotz seiner offiziellen Rolle und Verantwortung wird der NVK oft kritisiert, weil er in der Praxis hauptsächlich die Entscheidungen der Kommunistischen Partei Chinas ratifiziert.