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Nationaler Volkskongress

HUAIAN, CHINA - DECEMBER 06: Aerial view of Evergrande Metropolis or Evergrande Mingdu housing complex on December 6, 2021 in Huaian, Jiangsu Province of China. PUBLICATIONxINxGERxSUIxAUTxHUNxONLY Copyright: xVCGx CFP111360592090

Die Liebe zum Betongold kehrt zurück

China wird auf dem Volkskongress am Wochenende voraussichtlich in alte Gewohnheiten zurückfallen und den Immobilienmarkt anfeuern, um Wachstum zu schaffen. Doch Investitionen in noch mehr Beton werden nur die Schuldenberge weiter steigen lassen.

Von Felix Lee

Li Keqiangs Rücktritt

Rücktritt von Li Keqiang — Wer tritt in den Schatten Xis?

Das große Stühlerücken beginnt: Premierminister Li Keqiang hat anlässlich der Abschlusspressekonferenz zum Nationalen Volkskongress angekündigt, turnusmäßig im Herbst aufzuhören. Einer bleibt aber sicher: Staats- und Parteichef Xi Jinping. Die Wahrscheinlichkeit, dass sein Nachfolger ein Schatten Xis stehen wird, ist groß. Wer sind mögliche Kandidaten?

Von Frank Sieren

Fotovoltaik und Windenergie aus Zhangjiakou

Ökostrom für alle aus Zhangjiakou

Was bleibt von den Klima-Versprechungen der Olympia- und Paralympics-Ausrichter? Vor allem das Ökostrom-Netzwerk von Zhangjiakou. Es liefert Strom für alle Sportstätten und könnte nach Ansicht von Experten zum Modell für ganz China werden.

Von Christiane Kuehl

„Zwei Sitzungen": Kurs halten im Sturm

Bei den sogenannten "zwei Sitzungen" will Chinas Nationaler Volkskongress beweisen, dass sich die Volksrepublik trotz turbulentem Weltgeschehen nicht vom langfristigen Kurs abringen lassen will. Die Herausforderungen sind zahlreich. Die innen- und außenpolitischen Widersprüche ebenfalls.

Von Redaktion Table

BEIJING, CHINA - MARCH 5, 2022: China s Premier Li Keqiang front delivers his report during an annual meeting of the Chinese National People s Congress at the Great Hall of the People in Tiananmen Square. The meeting set to last until March 11, Chinese lawmakers will receive Premier Keqiang s regular report to sum up the past year as well as outline 2022 for the government and approve the budget. Artyom Ivanov/TASS PUBLICATIONxINxGERxAUTxONLY TS126928

Lis Prioritäten: Wachstum, Binnenmarkt, High-Tech

Am Samstag hat Chinas Premierminister Li Keqiang seinen Arbeitsbericht vorgelegt. Der allgemeine Schwerpunkt von Chinas Politik für die kommenden zwölf Monate zeichnet sich darin klar ab: mehr Marktwirtschaft und Innovation bei niedrigeren Steuern. Auch die Verbesserung des Bildungssystems steht im Fokus. Die Regionen sollen zudem mehr Budgetverantwortung erhalten, während der Zentralstaat regionale Ungleichgewichte ausgleichen will. Binnenkonsum und der internationale Handel sollen einstweilen gestärkt werden.

Von Frank Sieren

220305 -- BEIJING, March 5, 2022 -- The fifth session of the 13th National People s Congress NPC opens at the Great Hall of the People in Beijing, capital of China, March 5, 2022. Leaders of the Communist Party of China and the state Xi Jinping, Li Keqiang, Wang Yang, Wang Huning, Zhao Leji, Han Zheng and Wang Qishan attended the opening meeting of the fifth session of the 13th NPC, and Li Zhanshu presided over the meeting.  TWO SESSIONSCHINA-BEIJING-NPC-ANNUAL SESSION-OPENING CN JuxPeng PUBLICATIONxNOTxINxCHN

Stabilität für Xi – trotz Krieg, Covid und Evergrande

China gibt sich zwar betont widerstandsfähig, senkt das Wachstumsziel jedoch auf 5,5 Prozent. In Zeiten von Krieg und Sanktionen gibt es eben keine Gewinner. Die starke Tendenz zur Autarkie auf dem aktuellen Volkskongress ist zudem eine schlechte Nachricht für deutsche Firmen. Die kürzlich erst groß angepriesene Strategie der zwei Kreisläufe fand dagegen keine Erwähnung.

Von Finn Mayer-Kuckuk

BEIJING, CHINA - OCTOBER 01: Military vehicles march during a parade to celebrate the 70th anniversary of the founding of the People s Republic of China on October 1, 2019 in Beijing, China. PUBLICATIONxINxGERxSUIxAUTxHUNxONLY Copyright: xVCGx CFP111252085757

Das Militär bekommt deutlich mehr Geld

China erhöht seine Militärausgaben stärker als in den Jahren zuvor. Denn Peking sieht sich selbst mit einer spannungsgeladenen Nachbarschaft konfrontiert. Das hält Chinas Führung aber nicht davon ab, selbst eindeutige Drohungen auszusenden.

Von Michael Radunski

Der Nationale Volkskongress (NVK) ist das höchste gesetzgebende Organ in der Volksrepublik China und spielt eine entscheidende Rolle in der politischen Landschaft des Landes. Wir konzentrieren uns auf die Berichterstattung über den NVK, seine aktuelle Situation, seine Bedeutung im politischen System Chinas und einen zukünftigen Ausblick. Wir beleuchten die Komplexität seiner Struktur, die Rolle der Abgeordneten und die Auswirkungen seiner Beschlüsse auf die nationale und internationale Politik.Mit aktuellen Nachrichten, fundierten Analysen und Expertenkommentaren liefern wir Ihnen einen umfassenden Einblick in das Herz der chinesischen Gesetzgebung.Der Nationale Volkskongress (NVK) in China besteht aus knapp 3.000 Abgeordneten, was ihn zu einem der größten parlamentarischen Gremien der Welt macht. Der NVK wird alle fünf Jahre gewählt und hält jährlich eine Plenarsitzung ab, in der wichtige nationale Politiken und Pläne diskutiert und verabschiedet werden.Hier sind einige weitere Fakten über den Nationalen Volkskongress:

  • Die Abgeordneten des NVK repräsentieren alle Provinzen, autonomen Regionen, direkt verwalteten Städte und Sonderverwaltungsregionen Chinas, sowie die Streitkräfte.

  • Der NVK hat das Recht, die Verfassung und Gesetze zu verabschieden und zu ändern.

  • Er wählt den Staatspräsidenten und den Staatsrat (das Kabinett) und bestätigt die Ernennungen von hochrangigen Regierungsbeamten, einschließlich des Premierministers.

  • Der NVK überwacht auch die Arbeit der Regierung, des Obersten Volksgerichts und der Obersten Staatsanwaltschaft.

  • Trotz seiner offiziellen Rolle und Verantwortung wird der NVK oft kritisiert, weil er in der Praxis hauptsächlich die Entscheidungen der Kommunistischen Partei Chinas ratifiziert.