Julia Schramm war strategische Beraterin von Dietmar Bartsch in der Bundestagsfraktion. Sie sagt, ohne eine grundlegende Klärung der eigenen Standpunkte könne sich die Linke nicht erholen, und schlägt vor, das Programm für die Bundestagswahl kollektiv zu erarbeiten.
Von Experts Table.Briefings
Das Verfassungsgericht stürzt Bund und Länder in haushaltspolitische Nöte. Doch ein früheres Urteil zur Erbschaftssteuer könnte dieses Problem teilweise lösen. Es müsste nur endlich umgesetzt werden, schreibt Finanzwende-Vorstand Gerhard Schick in seinem Standpunkt.
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Wie lässt sich die 60-Milliarden-Euro-Lücke im Klima- und Transformationsfonds schließen? Karsten Neuhoff, Klimaexperte am DIW, plädiert in seinem Standpunkt dafür, auf CO₂-intensive Grundstoffe einen Klimabeitrag zu erheben, der bei Export erstattet wird. Davon, so argumentiert er, würden Klimaschutz und Haushalt profitieren, ohne die Wettbewerbsfähigkeit der Industrie zu gefährden.
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Gerhart Baum liebt seine FDP - und leidet mit ihr. Also verteidigt er sie in schwerer Lage und wünscht sich zugleich eine neue Strategie, um in der Innen- wie der Außenpolitik Liberalität und Freiheit wieder als etwas verlockendes zu erleben.
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Inge Hannemann hat eine lange Geschichte mit der Partei die Linke. Erst nach Wagenknechts Austritt stieß sie wieder dazu. Was es für eine starke linke Politik jetzt bräuchte, schreibt sie in einem Standpunkt.
Von Experts Table.Briefings
Digitalisierung – dabei denkt man nicht zuerst an Altenheime, Hilfsstationen, Krankenhäuser. Julia Gundlach aber hält das für einen großen Fehler. Die Projektleiterin fordert gerade dort mehr Engagement des Staates. Sie sagt: „Der flächendeckende Einsatz von digitalen Werkzeugen ist kein Selbstzweck, sondern die Voraussetzung dafür, dass tragende Säulen unseres Sozialstaats leistungsfähig bleiben.“
Von Stefan Braun
