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Berlin.Table

News

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08.01.2024

Flugticketsteuer: Merkwürdige Zahlen aus dem BMF

Die Flugticketabgabe soll um 19 Prozent steigen, die Einnahmen daraus aber um 36 Prozent. Eine Erklärung dafür gibt es bisher nicht.

Von Malte Kreutzfeldt

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08.01.2024

CDU-Programm: Streit um „Leitkultur“

Der Absatz im Grundsatzprogramm, in dem „Mut zur Leitkultur!“ gefordert wird, ist innerhalb der CDU umstritten. Ein Antrag aus dem Arbeitnehmerflügel, ihn zu streichen, fand allerdings keine Mehrheit.

Von Okan Bellikli

Nancy Faeser ist dem diesjährigen Treffen des Beamtenbundes ferngeblieben.

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08.01.2024

Ministerin bleibt Tagung fern: Faeser verärgert Beamtenbund

Der Besuch der Jahrestagung des Beamtenbundes gilt als Pflichttermin für den amtierenden Bundesinnenminister. Nancy Faeser blieb dem Treffen dieses Jahr trotzdem fern.

Von Helene Bubrowski

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08.01.2024

Bauern blockieren Straßen: Ministerpräsidenten appellieren an Bundesregierung

Bauern sorgen seit Sonntagabend landesweit mit Traktorenfahrten für Verkehrsbehinderungen und Blockaden. Eine Woche wollen sie gegen die schrittweise Streichung der Subventionen für Agrar-Diesel protestieren. Verständnis dafür bekommen sie aus den Bundesländern.

Von Redaktion Table

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07.01.2024

Berliner Liaison: CDU-Politiker fordert Wegner zum Rücktritt auf

Die Beziehung zwischen Kai Wegner und Katharina Günther-Wünsch wirft Compliance-Fragen auf. So jedenfalls sieht es der frühere CDU-Bundesgeschäftsführer Hans-Joachim Reck. Das Berliner Parteimitglied stellt einen Rücktritt des Regierenden in den Raum.

Von

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07.01.2024

Berlin und Brüssel: Habeck auf Marathon-Besuch

Das neue Jahr beginnt für den Wirtschaftsminister mit einer Mammut-Visite in Brüssel. Dabei trifft er nicht nur die Hälfte der EU-Kommission, sondern muss auch große Baustellen zwischen Berlin und Brüssel zu lösen versuchen.

Von Manuel Berkel

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07.01.2024

Neue KMK-Präsidentin: Kommunen enger einbeziehen

Mehr auf die Kommunen schauen, fordert die designierte neue KMK-Präsidentin. Außerdem will Christine Streichert-Clivot den Reformprozess in der KMK forcieren.

Von Annette Kuhn

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07.01.2024

FDP-Dreikönigstreffen: Augen zu und durch

Die FDP versucht den Neustart und setzt auf die Europawahl. Das Dreikönigstreffen in Stuttgart hatte entsprechend eine ungekrönte Königin: Die designierte nationale Spitzenkandidatin, Marie-Agnes Strack-Zimmermann.

Von Daniel Schmidthäussler

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07.01.2024

Demokratie und Ampel: Ricarda Lang sieht massiven Vertrauensverlust

Die AfD in Umfragen auf Rekordwerten, die Ampel im Keller und die Grünen bei manchen wieder als Feindbild: die Co-Vorsitzende Ricarda Lang über richtiges Regieren in einer Koalition und die Hoffnung, dass die Demokraten eine Antwort auf die Rechtsextremen finden.

Von Stefan Braun

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07.01.2024

Söders Zukunft: Letzte Ausfahrt Berlin?

Markus Söder steht vor einer schwierigen Entscheidung: Soll er noch Jahre in Bayern bleiben? Oder mit der nächsten Wahl nach Berlin wechseln? Offiziell ist das kein Thema, in der CSU aber wird immer häufiger leise drüber gesprochen.

Von Peter Fahrenholz