Klimaschutzverträge: Fast nur Lob für Habeck

Das passiert dem Bundeswirtschaftsminister auch nicht oft: Für die sogenannten Klimaschutzverträge, deren Ausschreibung nach langer Vorbereitung am Dienstag begonnen hat, bekommt Robert Habeck Zustimmung von allen Seiten. Nicht nur die Industrieverbände BDI und VCI sind begeistert von dem neuen Instrument, mit dem Unternehmen künftig bei der Umstellung auf klimafreundliche Produktionsverfahren unterstützt werden sollen. Auch Greenpeace-Geschäftsführer Martin Kaiser, den das BMWK zu einem Pressegespräch ins Ministerium eingeladen hatte, begrüßte den Ansatz im Grundsatz. Aus der Wissenschaft kommt ebenfalls überwiegend Lob. Auch FDP-Fraktionsvize Lukas Köhler hat keine Einwände.

Für die Verträge nimmt die Regierung viel Geld in die Hand: In der ersten Runde gibt es bis zu vier Milliarden Euro, in der zweiten, die im Herbst beginnen soll, bis zu 19 Milliarden. Insgesamt wird „eine mittlere zweistellige Milliardensumme“ eingesetzt, die aus dem Klima- und Transformationsfonds stammt, sagte Habeck. Ausgezahlt wird dieses Geld über bis zu 15 Jahre, und zwar an jene Unternehmen, die im Vergleich zu einem Referenzwert am wenigsten Zuschuss pro eingesparter Tonne CO₂ fordern. Mehr zur Funktion der Klimaschutzverträge lesen Sie im ESG.Table.