Rüstungsproduktion in Deutschland: Habeck will schnelleren Bau von Fabriken
Schneller als bisher vermutet, sollen in Deutschland Rüstungsgüter hergestellt werden. Minister Habeck will sich dabei auch an LNG-Terminals orientieren.
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Schneller als bisher vermutet, sollen in Deutschland Rüstungsgüter hergestellt werden. Minister Habeck will sich dabei auch an LNG-Terminals orientieren.
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In München kamen die Mitglieder der CSU zu einem Europaparteitag zusammen. In wenigen Wochen findet die Europawahl statt – Spitzenkandidat Manfred Weber fand deutliche Worte in Richtung der AfD.
Von Peter Fahrenholz
2040 werden erneut Olympische Spiele ausgetragen. Wenn es nach Kanzler Scholz geht, könnte das sportliche Spektakel auch in Deutschland stattfinden.
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Justizminister Marco Buschmann will eine rechtliche Grundlage für die politische Einflussnahme auf Staatsanwaltschaften schaffen und Kriterien für das Weisungsrecht festlegen. Der Deutsche Richterbund bewertet Buschmanns Vorstoß als unzureichend.
Von Damir Fras
Das Bundesverfassungsgericht hat entschieden: Die einstweilige Anordnung gegen das Klimaschutzgesetz, die Thomas Heilmann am Mittwoch offiziell eingereicht hat, ist unzulässig.
Von Malte Kreutzfeldt
Mehrere Stadtwerke haben sich zusammengetan und ein kommunales Wärmekonzept entwickelt. Ihr Ziel: Strom- und Wärmeplanung bis 2045 auf erneuerbare Energien umzustellen.
Von Horand Knaup
Die Bild und Cicero werfen dem Wirtschafts- und dem Umweltministerium vor, die Entscheidung zum Ausstieg aus der Atomkraft „manipuliert“ zu haben und sich über die Meinung von Fachleuten hinweggesetzt hätten. Das Ministerium weist die Vorwürfe zurück.
Von Malte Kreutzfeldt
Im Podcast Table.Today gibt sich der SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert gelassen, was Konflikte innerhalb der Koalition angeht. Kritisch sieht er allerdings die FDP-Vorschläge zu Migrationsbeschränkungen und die Wohnungsbaupolitik seiner Regierung.
Von Stefan Braun
Am Mittwoch hat Bauministerin Klara Geywitz den Nationalen Aktionsplans gegen Wohnungslosigkeit vorgestellt. Nichtdeutsche Wohnungslose stellen laut Geywitz eine besonders große Herausforderung dar.
Von Okan Bellikli
Deutschland ist bei Arbeitnehmern aus dem Ausland besonders beliebt, zeigt ein internationales Ranking. Um Fachkräfte besser zu integrieren, müsste das Visaverfahren vereinfacht werden, meint Stepstone-CEO Sebastian Dettmers.
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