Rüstungsproduktion in Deutschland: Habeck will schnelleren Bau von Fabriken

Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) will die Rüstungsproduktion erheblich beschleunigen und dabei auch Verfahrensverkürzungen erwägen wie beim Bau der LNG-Terminals. Unter dem Stichwort „Fast Track“ wird derzeit im Wirtschaftsministerium geprüft, ob Produktionserweiterungen und der Fabrikneubau in der Rüstungswirtschaft als besonders vordringlich gefördert und Verfahren verkürzt werden können, heißt es im Ministerium. Dies müsse analog zu dem beschleunigten Ausbau der LNG-Terminals entstehen.

In der Energiekrise 2022 waren Beteiligungsverfahren und umweltrechtliche Genehmigungen gekürzt worden, um schnell Flüssiggasterminals zu bauen. Dies hatten Klimaschützer und Umweltverbände scharf kritisiert. Sollten ähnliche Hemmnisse für den Neubau oder die Erweiterung von Rüstungsfabriken umgesetzt werden, dürfte Habeck erneut Kritik in der eigenen Klientel ernten. Habeck hatte sich unlängst als Rüstungsindustrieminister bezeichnet und einen Hochlauf der Wehrindustrie gefordert.