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Berlin.Table

Die doppelte Schieflage der Diplomiertendemokratie

Ein Drittel der Bevölkerung hat den Glauben an die Demokratie verloren. Sie fühlen sich nicht mehr repräsentiert – und sie sind auch nicht repräsentiert. In den Parlamenten sitzen heute mehr Frauen und mehr Menschen mit Migrationsgeschichte, aber kaum Absolventen von Real- und Hauptschulen und schon gar keine Globalisierungsverlierer. Dazu kommt: Die Entscheidungsmacht der Parlamente sinkt zugunsten von Expertengremien, also reinen Akademikerrunden. Darüber schreibt Professor Michael Zürn in seinem Standpunkt für die Serie „Hacking Populism“.

Von Experts Table.Briefings

epa10466106 German Finance Minister Christian Lindner at the start of an Economic and Financial Affairs Council (Ecofin), European Finance Ministers meeting in Brussels, Belgium, 14 February 2023.  EPA-EFE/OLIVIER HOSLET

FDP lehnt Belehrungen zur Menschenrechtspolitik ab

Mehr Realismus in der Außenpolitik und eine bessere Auseinandersetzung mit Menschenrechten fordert die FDP. Die Fraktion will, dass die Interessen „souveräner, klarer und transparenter" formuliert werden.

Von Maximilian Stascheit

Scholz bei der FDP: Der Kanzler hat einen Plan

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat am Dienstag zeitweise an der Sitzung der FDP-Bundestagsfraktion teilgenommen. Bei mehreren FDP-Politikern herrschte nach dem Besuch der Eindruck: In der Koalition sind die Grünen das Problem.

Von Stefan Braun