Die Parteien haben sich zu viel Geld zukommen lassen, befand das Bundesverfassungsgericht. Jetzt sollen die Parteien zurückbezahlen – aber nur auf dem Papier. Denn demnächst greift ein neues Gesetz.
Von Horand Knaup
Der KI-Bundesverband fordert ein großes KI-Rechenzentrum in Deutschland. Doch die Bundesregierung hat andere Pläne.
Von Redaktion Table
Der Politologe Hajo Funke staunt über die Entschiedenheit, mit der eine AfD-nahe Gruppe um den Rechtsextremisten Martin Sellner die Vertreibung von Menschen geplant hat. Das Projekt sei „Rassismus pur“ und impliziere Gewalt.
Von Franziska Klemenz
Eine AfD-nahe Gruppe um den Rechtsextremisten Martin Sellner plante offenbar, Millionen Menschen aus Deutschland zu vertreiben. Der Politologe Hajo Funke erklärt, was diese Verschwörung über die AfD besagt – und was die Ampel tun sollte.
Von Franziska Klemenz
Einem Bericht zufolge sollen sich AfD-Politiker mit Rechtsextremen und potenziellen Geldgebern getroffen haben. Sie entwarfen eine Strategie zur „Remigration“ von Millionen Menschen aus Deutschland – auch von deutschen Staatsbürgern.
Von Redaktion Table
