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Alle Artikel

Berlin

News

20.03.2024

Bundespräsident würdigt auf Buchmesse neue Generation ostdeutscher Autorinnen

Bundespräsident Steinmeier setzt zur Buchmesse in Leipzig einen Fokus auf ostdeutsche Autorinnen. Anlass ist ein doppeltes Jubiläum.

Von Franziska Klemenz

epa10466106 German Finance Minister Christian Lindner at the start of an Economic and Financial Affairs Council (Ecofin), European Finance Ministers meeting in Brussels, Belgium, 14 February 2023. EPA-EFE/OLIVIER HOSLET

News

20.03.2024

FDP lehnt Belehrungen zur Menschenrechtspolitik ab

Mehr Realismus in der Außenpolitik und eine bessere Auseinandersetzung mit Menschenrechten fordert die FDP. Die Fraktion will, dass die Interessen „souveräner, klarer und transparenter" formuliert werden.

Von Maximilian Stascheit

News

20.03.2024

Bundesregierung einigt sich auf Entlastungspaket für Landwirte

Die Ampelkoalition hat sich endlich auf ein Entlastungspaket für Bauern geeinigt, doch es scheint nicht auszureichen. Der Bauernverband hat für die kommenden Tage erneut Demonstrationen in Berlin angekündigt.

Von Horand Knaup

Analyse

20.03.2024

Verrohung in Kultur und Kommunalpolitik: Verschärfung des Strafgesetzbuches soll Einschüchterungen verringern

Bedrohungen, vor allem von rechts, haben den Alltag in Kultur und Kommunalpolitik verändert. Manchmal so massiv, dass Betroffene sich nicht mehr retten konnten. Aus Sachsen soll eine Initiative die Rechtsprechung zumindest mit Blick auf politisches Stalking verschärfen.

Von Franziska Klemenz

News

19.03.2024

Öffentlicher Rundfunk: Deppendorf für Reformen beim ÖRR

Ulrich Deppendorf, langjähriger Chefredakteur des ARD-Hauptstadtstudios, spricht im Podcast Table.Today über Reformen im öffentlich-rechtlichen Fernsehen. Eine stärkere Zusammenarbeit zwischen den Sendern begrüßt er.

Von

News

19.03.2024

Scholz bei der FDP: Der Kanzler hat einen Plan

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat am Dienstag zeitweise an der Sitzung der FDP-Bundestagsfraktion teilgenommen. Bei mehreren FDP-Politikern herrschte nach dem Besuch der Eindruck: In der Koalition sind die Grünen das Problem.

Von Stefan Braun

News

19.03.2024

Stark-Watzinger: Berufsorientierung in Ganztag integrieren

Die Bundesbildungsministerin will, dass Ganztag mehr als ein reines Betreuungsangebot ist. Das wiederum ist die Befürchtung von Lehrerverbänden.

Von Maximilian Stascheit

News

19.03.2024

Sozialer Wohnungsbau: Bundesmittel werden nicht abgerufen

In Deutschland fehlt sozialer Wohnraum. Und doch schöpfen die Länder die dafür bereitgestellten Mittel nicht aus, ergab eine Anfrage der Union.

Von Okan Bellikli

News

19.03.2024

BMZ: Schulze wehrt sich gegen Kürzungen an ihrem Etat

Entwicklungsministerin Svenja Schulze will die Kürzungen in ihrem Haushaltsbudget nicht hinnehmen. Für sie sei die „Schmerzgrenze überschritten“, sagte die SPD-Politikerin.

Von Horand Knaup

News

19.03.2024

Scholz bei Hayek: Wie der Kanzler sich verteidigt

Kanzler Olaf Scholz hat die Beschlüsse der Ampel auf der Konferenz der Hayek-Stiftung verteidigt. Deutschland hätte das „wahrscheinlich modernste Fachkräfte-Einwanderungsgesetz auf der Welt“.

Von Till Hoppe