Die Wahlen in Sachsen, Thüringen und Brandenburg können Folgen haben, die weit über die Länder hinaus wirken – von Neuwahlen bis hin zu neuen Kanzlerkandidaten.
Von Sven Siebert
Seit dem 10. Juli ist Alexander Schweitzer (50) Ministerpräsident von Rheinland-Pfalz. Im Interview erklärt er, welche Rolle Boris Pistorius im Bundestagswahlkampf spielen sollte und warum Frieden und Pflege zentrale Themen sein sollten.
Von Horand Knaup
Populismus wird als ernste Gefahr für die Demokratie wahrgenommen, doch zugleich ist er untrennbar mit ihr verbunden. Angesichts globaler Migration und zunehmendem Ethnozentrismus stellt er Demokratien vor neue Herausforderungen. Prof. Peter Graf Kielmansegg hinterfragt die gängigen Populismus-Definitionen und analysiert Gründe für die Wahlerfolge der populistischen Bewegungen.
Von Experts Table.Briefings
Friedrich Merz bekommt für seine Vorschläge für eine härtere Migrationspolitik Gegenwind aus den eigenen Reihen. Nach Informationen von Table.Briefings äußerten sich zwei Präsidiumsmitglieder in einer internen Sitzung kritisch. Auch aus völkerrechtlicher Sicht sind die Vorhaben problematisch.
Von Michael Bröcker
Der Historiker beklagt in seinem neuen Buch „Ostdeutschtümelei“, die „wie eine Seuche“ grassiere – und fordert eine Aufarbeitung der deutschen Russlandpolitik.
Von Okan Bellikli
Nach dem Anschlag in NRW fordert die CDU Verschärfungen in der Asylpolitik. Aus der Regierung heißt es, man könne offen über mögliche Änderungen sprechen.
Von Michael Bröcker
Die Überdachung von Sonderkulturen mit PV-Anlagen boomt weltweit. Der Forschungsbedarf ist groß, das Interesse der Landwirte auch, und noch hat Deutschland einen Wissensvorsprung. Aber das könnte sich ändern – weil das Forschungsministerium zögert.
Von Horand Knaup
Nach dem Terroranschlag von Solingen überbieten sich vor allem Politiker der Union, aber auch von SPD, FDP und weiteren mit Forderungen. Der Polizeiforscher Hermann Groß erklärt, warum das Gros davon eher populistisch als lösungsorientiert ist. Und Unions-PGF Thorsten Frei schlägt einen Asylkompromiss vor.
Von Michael Bröcker
Der tödliche Messerangriff in Solingen hat schnelle und heftige Forderungen seitens der Politik provoziert. Der Polizeiforscher Hermann Groß erklärt, was im Kampf gegen Islamismus wirklich helfen kann und welche Forderungen kaum mehr als populistische Inszenierung sind.
Von Franziska Klemenz
Die Landtagswahlen in Sachsen, Thüringen und Brandenburg werden die politischen Ränder aller Voraussicht nach weiter stärken. Für den Politikwissenschaftler Wolfgang Schroeder ist die Hauptursache dafür der Vertrauensverlust vieler Menschen in eine Politik der Mitte. Zum aufgeheizten politischen Klima trägt für ihn nicht nur der Dauerstreit in der Ampel bei, sondern auch die Union.
Von Peter Fahrenholz
