Lange haben sich die Genossen solidarisch hinter den Kanzler gestellt. Haben Zweifel, Hader und auch Unmut runtergeschluckt. Am Ende des Jahres aber war es umgekehrt. Über eine besondere Beziehung in schweren Zeiten.
Von Horand Knaup
Bei den Beratungen zum Haushalt 2024 spielt das Thema nur eine Nebenrolle, aber die ewige Diskussion um die Rente beschäftigt auch die Ampel. Währenddessen versucht die CDU, mit eigenen Vorschlägen in die Vorhand zu kommen.
Von Okan Bellikli
Kanzler Olaf Scholz gibt sich auf dem Parteitag der SPD nahbar, doch es hagelt auch Kritik. Für den Haushalt 2024 zeichnet sich möglicherweise eine Lösung ab.
Von Horand Knaup
Noch nie stand die CSU so schwach da wie nach fünf Jahren unter Markus Söder. Das Ergebnis bei der Landtagswahl war schwach, Freie-Wähler-Chef Hubert Aiwanger hat Oberwasser. Und bei der Europawahl im nächsten Jahr drohen herbe Stimmenverluste.
Von Peter Fahrenholz
Kaum jemand kennt ihn – dabei ist der Sozialbeirat das inzwischen älteste Beratergremium für Regierung und Parlament. Der Beirat schont die Regierung in seinen Veröffentlichungen nicht, aber besonders wichtig ist nach wie vor eine ganz eigene Tugend: Diskretion.
Von Okan Bellikli
Die Tarifverhandlungen im öffentlichen Dienst der Länder stehen vor der entscheidenden Runde. Die Finanzminister verweisen auf Haushaltsengpässe in Folge des Urteils des Bundesverfassungsgerichts.
Von Okan Bellikli
Im Bemühen, den Pharmastandort Deutschland zu stärken, stellt Gesundheitsminister Karl Lauterbach die Forschung in den Mittelpunkt. Mit einem neuen Gesetz sollen klinische Studien beschleunigt werden. Der Pharmaindustrie reicht das nicht aus.
Von Tim Gabel
Die Bundesregierung sieht die Ankündigung einer Antisubventionsuntersuchung bei E-Autos aus China durch die Kommission kritisch. Auch im Bereich Agrar- und Lebensmittelpolitik übt Berlin deutlich Kritik an der Kommission.
Von Markus Grabitz
Der 24-jährige Pascal Leddin ist agrarpolitischer Sprecher der Grünen-Fraktion im Landtag von Niedersachsen und Stadtrat in Uelzen.
Von Okan Bellikli
Vizekanzler ist Robert Habeck schon seit zwei Jahren. Trotzdem stand zwischenzeitlich infrage, ob er nach eigenen Fehlern und Querschüssen von Ministerinnen wirklich der Anführer der Grünen ist. Mit Karlsruhe aber ist das neu entschieden.
Von Stefan Braun
