Initiativen der Länder: Welche Gesetzentwürfe im Bundesrat auf der Strecke blieben
In dieser Legislaturperiode haben die Länder zu vielen Themen eigene Initiativen angestoßen, aus denen nichts wurde. Eine Auswahl.
Von Okan Bellikli
In dieser Legislaturperiode haben die Länder zu vielen Themen eigene Initiativen angestoßen, aus denen nichts wurde. Eine Auswahl.
Von Okan Bellikli
Wegen der verkürzten Fristen aufgrund der Neuwahl bleibt den deutschen Staatsbürgern im Ausland kaum Zeit, um ihre Wahlunterlagen zu erhalten und rechtzeitig nach Deutschland zurückzuschicken.
Von Leonard Schulz
Der Kanzler hat die Vertrauensfrage erwartungsgemäß verloren, der Wahlkampf ist entbrannt. Was die Wenigsten in der hitzigen Plenardebatte bedacht haben: Die Neuwahl wird erneut ungleiche Partner zusammenführen, die sich irgendwie zusammenraufen müssen.
Von Horand Knaup
Unmittelbar vor der offiziellen Präsentation des Wahlprogramms der Union an diesem Dienstag hat sich der Kanzlerkandidat der Union selbst in die Pflicht genommen. In Zeiten wie diesen, in denen die Demokratie besonders unter Druck stehe, müssten wahlkämpfende Parteien alles tun, um glaubwürdig zu bleiben.
Von Stefan Braun
Keine Partei hat das von der Ampel geänderte Wahlrecht so heftig bekämpft wie die CSU. Doch wenn die Umfragen so gut bleiben, hat die Partei nichts zu befürchten
Von Peter Fahrenholz
Die provokante Forderung, mehr Musk und Milei zu sagen, sollte für Christian Lindner nach dem D-Day-Desaster zum Befreiungsschlag werden. Als Spitzenkandidat ist er weiter unangefochten – auch, weil sich keine Alternativen auftun.
Von Maximilian Stascheit
Was am Donnerstag in Thüringen passiert ist, ist das Ergebnis eines Experiments. Ist es auch ein Modell für die Zukunft?
Von Stefan Braun
In Zeiten der hohen Inflation könnten Steuersenkungen für Lebensmittel zu einem der ersten zentralen Wahlkampfthemen zu werden. Was es mit den Forderungen von SPD und Union auf sich hat.
Von
Olaf Scholz, Robert Habeck und Friedrich Merz sind am Abend unangekündigt im Fernsehen gewesen. Jedoch nicht bei einem klassischen Triell, sondern in der Sendung „Joko Klaas Live“.
Von Leonard Schulz
Manche Jobcenter sind so klein, dass sie kaum sinnvoll wirtschaften können. Zusammenlegungen könnten helfen, sorgen aber für Konflikte – genau so wie die Frage, ob man die bisherigen Erwartungen an die Arbeitsvermittlung an die neuen Zielvorgaben für das Bürgergeld anpasst.
Von Okan Bellikli