Der UN-Menschenrechtsrat hat sich dagegen ausgesprochen, Länder mit einseitigen Sanktionen zu belegen, sollte es dafür keine Mehrheit in den Vereinten Nationen geben. China stimmte, wenig überraschend, für die von Aserbaidschan eingereichte Resolution. Sie zeigt: Der Graben zwischen dem Westen und Aufsteiger-Staaten wächst.
Von Frank Sieren
Die Mai-Feiertage haben gezeigt: Zumindest im eigenen Land reisen die Chinesen schon wieder mehr als vor der Pandemie. Das lässt auch die internationale Tourismusbranche hoffen. Auf das ganz große Geschäft wird sie allerdings noch etwas warten müssen.
Von Jörn Petring
Mit dem Fußball schmücken sich Politiker gern, mit einer Frauen-WM tun das auch Politikerinnen wie Außenministerin Annalena Baerbock. Hinter dem Glamour aber braut sich was zusammen. Weil der Bund die Europameisterschaften im eigenen Land 2024 klimaneutral haben will, gibt es Zoff mit dem DFB. Eine ungewöhnliche und durchaus heikle Angelegenheit.
Von Horand Knaup
Patrick Graichen spielt im Bundeswirtschaftsministerium eine Schlüsselrolle. Er ist Robert Habecks Mann für die Energiewende. Nun werden Zweifel an seiner Amtsführung laut. Eine Bestandsaufnahme.
Von Nico Beckert
Schleswig-Holsteins Landwirtschaftsminister Werner Schwarz (CDU) leitet die Agrarministerkonferenz, die am Freitag zum Tierwohl tagt. Ein Gespräch über mögliche Folgen von höheren Haltungsstufen, mehr Ökolandbau und Bayerns Alleingang in punkto Wolf.
Von Annette Bruhns
Anlässlich der Ministerpräsidentenkonferenz zu den Flüchtlingskosten am 10. Mai hat die Bundesregierung die finanzielle Unterstützung des Bundes an die Länder offen gelegt. Ein Vergleich der aktuellen Zahlen mit der Unterstützung während der sogenannten Flüchtlingskrise 2016.
Von Daniel Schmidthäussler
Der Bund will offenbar seine Förderung im Bereich der Gründungen aus der Wissenschaft kürzen. Die strukturelle Exist-Förderung für Hochschulen durch das BMWK läuft aus. Nur wenige Leuchttürme sollen bleiben. Parallel endet ein BMBF-Start-up-Programm für HAWs. In einigen Regionen werden damit bis zu 80 Prozent der Mittel für Gründungsunterstützung wegbrechen.
Von Markus Weisskopf
Geraldine Richmond ist Under Secretary for Science and Innovation im Department of Energy (DOE). Mit Investitionen in Forschung und Entwicklung möchte sie die ehrgeizigen Ziele der Regierung Biden erreichen und die USA CO₂-neutral machen.
Von Markus Weisskopf
Mehr Evidenz kann nicht schaden: Das Joint Research Center soll der EU-Kommission fundierte Fakten für politische Entscheidungen liefern. Anfang des Jahres wurde eine strategische Neuausrichtung nötig. Wahrnehmung und Einfluss sollen gestärkt werden. Nun kam EU-Kommissarin Gabriel zu Besuch.
Von Tim Gabel
Die Arbeit des Joint Research Centre ist wenig bekannt. Dabei wird innerhalb des JRCs jährlich fast eine halbe Milliarde Euro für Forschung und evidenzbasierte Politikberatung ausgegeben. Eine strategische Neuausrichtung soll mehr Wahrnehmung und Einfluss schaffen. Forschungskommissarin Mariya Gabriel kam jetzt zu Besuch.
Von Tim Gabel
