An embarrassment for the German government, a serious problem for climate policy: The ruling by the Federal Constitutional Court means that the German government is short of 60 billion euros for the green transformation: The funds for heating replacement, electromobility, chip subsidies, rail investments and electricity price discounts are on the table.
Von Malte Kreutzfeldt
Für die Koalition eine Blamage, für die Klimapolitik ein handfestes Problem: Durch das Urteil des Bundesverfassungsgerichts fehlen der Bundesregierung 60 Milliarden Euro für die grüne Transformation: Zur Disposition stehen etwa Gelder für Heizungstausch, Elektromobilität, Chip-Subventionen, Bahn-Investitionen und Strompreisrabatte.
Von Malte Kreutzfeldt
Überraschend haben sich Olaf Scholz, Christian Lindner und Robert Habeck über Strompreissenkungen für die Wirtschaft geeinigt. Von Habecks Plan, speziell die energieintensive Industrie zu entlasten, ist dabei allerdings nicht viel übrig geblieben.
Von Malte Kreutzfeldt
Von Malte Kreutzfeldt
Die Bundesnetzagentur hält einen Gasmangel auch im kommenden Winter für möglich. Dabei rechnet sie aber nicht nur mit besonders pessimistischen Annahmen, sondern lässt unberücksichtigt, dass die Ausgangslage auch in unseren Nachbarländern in diesem Jahr sehr viel besser ist als im letzten.
Von Malte Kreutzfeldt
Nachdem die AfD bei den jüngsten Landtagswahlen auch bei den Unter-25- als auch den Unter-35-Jährigen stark zugelegt hat, müssen sich die demokratischen Parteien stärker um diese Gruppe bemühen, fordert der Jugendforscher Klaus Hurrelmann. Einerseits brauche es dazu zeitgemäße Beteiligungsformen über digitale Netzwerke und Apps, wo die AfD der demokratischen Konkurrenz bisher überlegen sei. Zum anderen müssten die Belange der jüngeren Generation stärker berücksichtigt werden.
Von Malte Kreutzfeldt
Deutschland importiert in diesem Jahr deutlich mehr Strom als in der Vergangenheit. Doch das zeigt weder eine Abhängigkeit vom Ausland, noch liegt es primär am Atomausstieg. Zurückgegangen ist vor allem die Stromproduktion in Kohlekraftwerken. Denn deren Strom ist angesichts hoher Kohle- und CO₂-Preise oft zu teuer – und die Erneuerbaren sind europaweit stark gewachsen.
Von Malte Kreutzfeldt
