Haushalt: Weniger Kürzungen im Sozialbereich
Der Haushalt 2024 steht. Weil etwas mehr Mittel zur Verfügung stehen, können einzelne Kürzungen zurückgenommen und trotzdem die Schuldenbremse eingehalten werden.
Von Malte Kreutzfeldt
Der Haushalt 2024 steht. Weil etwas mehr Mittel zur Verfügung stehen, können einzelne Kürzungen zurückgenommen und trotzdem die Schuldenbremse eingehalten werden.
Von Malte Kreutzfeldt
Neue Gasheizungen lohnen sich laut WWF-Berechnungen selbst dann nicht mehr, wenn Verbraucher für eine Wärmepumpe nur den Grundzuschuss von 30 Prozent bekommen. Grund ist die Pflicht, in neu installierten Gasheizungen künftig anteilig teures Biogas zu nutzen.
Von Malte Kreutzfeldt
Die Details der Haushaltskürzungen stehen fest: Durch die Nutzung eine Rücklage werden die verbliebenen Lücken geschlossen. Trotzdem muss stark gekürzt werden, auch beim Klimaschutz.
Von Malte Kreutzfeldt
The German government is not only cutting back the Climate and Transformation Fund amid its budget crisis. There is also less money for the Action Program for Natural Climate Protection and foreign aid measures. It is unclear what will become of Chancellor Scholz's pledge of six billion euros annually for international climate aid.
Von Malte Kreutzfeldt
Die Bundesregierung streicht in der Haushaltskrise nicht nur beim KTF. Auch für das „Aktionsprogramm Natürlicher Klimaschutz“ und für Maßnahmen im Ausland gibt es weniger Geld. Unklar ist, was aus Scholz´ Versprechen wird, jährlich sechs Milliarden Euro an internationalen Klimahilfen zu leisten.
Von Malte Kreutzfeldt
Die Flugticketabgabe soll um 19 Prozent steigen, die Einnahmen daraus aber um 36 Prozent. Eine Erklärung dafür gibt es bisher nicht.
Von Malte Kreutzfeldt
Nach Bauernprotesten nimmt die Regierung einen Großteil der geplanten Subventionskürzungen in der Landwirtschaft zurück. Auch die Plastikabgabe kommt später. Gespart wird stattdessen bei nachhaltiger Fischerei und Meeresschutz.
Von Malte Kreutzfeldt
In Deutschland wird so wenig Kohle verstromt wie seit über 60 Jahren nicht. Trotzdem spricht die Union von einem „Kohlewinter“.
Von Malte Kreutzfeldt
Der Bauernverband warnt, dass Lebensmittel deutlich teurer werden, wenn die Agrardiesel-Subventionen wegfallen. Doch die Zahlen zeigen etwas anderes.
Von Malte Kreutzfeldt
Das Bundesverfassungsgericht stürzte die Ampel-Koalition im November in ihre schwerste Krise.
Von Malte Kreutzfeldt