Der ehemalige US-Botschafter in Deutschland, Richard Grenell, wird unter US-Präsident Donald Trump den Posten eines Sondergesandten erhalten.
Von Daniel Schmidthäussler
Die Angst der Linken vor der Bedeutungslosigkeit schweißt die Partei zusammen. Drei ergraute Herren sollen den Einzug in den Bundestag sichern. Aber reicht das?
Von Daniel Schmidthäussler
Martina Renner sieht in der Aberkennung ihrer Tätigkeit als Obfrau im Innenausschuss eine Schwächung der linken Opposition. Gesine Lötzsch im Haushaltsausschuss und Christian Görke im Haushaltsausschuss behalten ihre Positionen.
Von Daniel Schmidthäussler
Der Linken-Abgeordnete Hahn wollte sich per einstweiliger Anordnung gegen seinen Rauswurf aus dem Parlamentarischen Kontrollgremium wehren. Karlsruhe wies seinen Antrag ab, er wird nun ersetzt von Marc Henrichmann.
Von Daniel Schmidthäussler
Nachdem sich die Linksfraktion im Dezember auflöste, sollte ein Abgeordneter der Partei aus einem Kontrollgremium ausgeschlossen werden. Er reicht dagegen nun Klage ein.
Von Daniel Schmidthäussler
Der Deutsche Richterbund fordert, die Weisungsbefugnis der Justizminister gegenüber Staatsanwaltschaften zu streichen.
Von Daniel Schmidthäussler
Bernd Raffelhüschen berechnet die Kosten der Zuwanderung auf 5,8 Billionen Euro. Jens Südekum kritisiert seine Berechnungsmethode.
Von Daniel Schmidthäussler
It is now official: The political alliance of former Left Party member Sahra Wagenknecht is forming for the European elections with top candidates Thomas Geisel and Fabio de Masi. It is not yet clear which parliamentary group the party will join in the European Parliament.
Von Daniel Schmidthäussler
Nun ist es offiziell: Das politische Bündnis der ehemaligen Linken Sahra Wagenknecht formiert sich für die Europawahl mit den Spitzenkandidaten Thomas Geisel und Fabio de Masi. Noch ist nicht klar, welcher Fraktion sich die Partei im Europaparlament anschließen will.
Von Daniel Schmidthäussler
