Daniel Schmidthäussler

Bremens Sozialsenatorin vor Treffen mit Scholz: „Wir brauchen das Geld“

Die Flüchtlingszahlen sind hoch und die Last der Länder und Gemeinden bei ihrer Aufnahme ist es auch. Deshalb werden die Rufe nach mehr Geld vom Bund lauter. Bremens Sozialsenatorin Anja Stahmann gehört zu den Dienstältesten in Deutschland. Im Interview bittet sie den Kanzler, nicht vor dem Treffen am Mittwoch schon Nein zu sagen: „Ich finde es falsch, mit roten Linien in Verhandlungen zu gehen.“

Von Daniel Schmidthäussler

Vergleich der finanziellen Unterstützung des Bundes 2022/2023 mit 2016

Anlässlich der Ministerpräsidentenkonferenz zu den Flüchtlingskosten am 10. Mai hat die Bundesregierung die finanzielle Unterstützung des Bundes an die Länder offen gelegt. Ein Vergleich der aktuellen Zahlen mit der Unterstützung während der sogenannten Flüchtlingskrise 2016.

Von Daniel Schmidthäussler

„Medienbesitz ist der Schlüssel zur Pressefreiheit”

Patrice Schneider ist Chief Strategy Officer beim Media Development Investment Fund (MDIF), ein gemeinnütziger Investmentfond für Medien. Zum Tag der Pressefreiheit haben wir mit ihm über Bedingungen für redaktionelle Unabhängigkeit gesprochen – und über ihre weltweite Bedrohung.

Von Daniel Schmidthäussler

Personalentscheidungen des FDP-Bundesparteitags

Kein Spektakel und kein Rausch: Der FDP-Parteitag ist für die Spitze stabil und für die Partei stabilisierend verlaufen. Großen Überraschungen oder umjubelte Wahltriumphe blieben aus. Wir schauen auf die wichtigsten Resultate und ordnen sie ein.

Von Daniel Schmidthäussler

Kipping: „Giffeys Angst war dominant.”

Franziska Giffey will mit Kai Wegners CDU verhandeln. Leidtragende dieser Entscheidung sind die Linken. Sozialsenatorin Katja Kipping mit ihrer Sicht auf die Berlin-Wahl und mögliche Konsequenzen.

Von Daniel Schmidthäussler

Fachkräfteeinwanderung: Union fordert neue Bundesagentur

Von Daniel Schmidthäussler

Bundesregierung: Keine einheitliche Blockchain-Strategie erkennbar

Bildungsministerium und Wirtschaftsministerium fördern Blockchain-Projekte mit Millionen-Summen. Bei der Evaluierung und Umsetzung der umstrittenen Technologie hapert es. Noch weiß niemand genau, was es bringt. Eine abgestimmte Strategie ist nicht erkennbar.

Von Daniel Schmidthäussler

„Das macht mich wütend“

In Teheran geboren, in Grevenbroich aufgewachsen und bei den Liberalen zu Hause. Bijan Djir-Sarai ist seit 23. April 2022 Generalsekretär der FDP. Uns gibt er Einblick in seine persönliche Beziehung zum Iran, reagiert auf Vorwürfe des Bundeswirtschaftsministers und äußert sich zum aktuellen Diskurs um Waffenlieferungen an die Ukraine.

Von Daniel Schmidthäussler

"Feministische Außenpolitik ist zeitgemäß"

Verteidigungspolitikerin Marie-Agnes Strack-Zimmermann in einer ungewohnten Rolle: als Verfechterin für mehr Frauen in der Politik. Sie spricht über die Gründe für den aktuellen Männer-Überhang in der FDP, fordert eine strenge 50:50-Selbstverpflichtung, schildert die Probleme, Frauen für ihre Partei zu gewinnen und verweist darauf, dass es Frauen in der CDU, der SPD und bei den Grünen deutlich leichter hätten.

Von Daniel Schmidthäussler