Der Verfassungsschutz hat die AfD als gesichert rechtsextrem eingestuft. Nun hat Sieghard Knodel als erster Abgeordneter seinen Austritt aus der AfD erklärt.
Von Franziska Klemenz
Während die AfD öffentlich empört auf die Einstufung des Verfassungsgerichts als gesichert rechtsextrem reagiert, kursieren intern Spekulationen über Verfassungswidrigkeit und die Notwendigkeit eines gesitteteren Auftretens.
Von Franziska Klemenz
Der Verfassungsschutz hat die AfD als gesichert rechtsextremistisch eingestuft. Florian Meinel, Professor für Staatstheorie, Politische Wissenschaften und Vergleichendes Staatsrecht an der Georg-August-Universität Göttingen, über die Auswirkungen der Entscheidung und die Erfolgsaussichten der angekündigten Klage.
Von Helene Bubrowski
Bei der AfD gibt es Uneinigkeiten über Programmatik, Machtarchitektur und Personal. Die Frage, ob und inwieweit die AfD anschlussfähig für die Union sein sollte, spaltet die Partei.
Von Franziska Klemenz
Campact mobilisiert gegen die Ankündigung der Union, der AfD im Bundestag Ausschussvorsitze zu überlassen. Vorstand Felix Kolb sieht schon jetzt eine gefährliche Normalisierung, wofür er der Union eine Mitverantwortung gibt.
Von Franziska Klemenz
Neun Prozent aller deutschen Unternehmen sind laut Verfassungsschutz in den vergangenen fünf Jahren Opfer eines Spionageangriffs geworden. Die kommen zunehmend aus Russland und China.
Von Emily Kossak
Die Festnahme von Yaqi X. zeigt, dass deutsche Flughäfen oder Häfen für chinesische Spionageaktivitäten außerordentlich attraktiv sind. Örtliche Behörden unterstützen bei der Überprüfung von Mitarbeitern. Doch das Netz ist nicht engmaschig genug.
Von Marcel Grzanna
Das Bundesamt für Verfassungsschutz warnt in seinem Jahresbericht 2023 vor Spionagegefahr aus China. Die chinesische Botschaft in Berlin reagiert mit einer scharfen, öffentlichen Kritik.
Von Michael Radunski
Ein neuer Bericht des Bundesverfassungsschutzes ordnet Gruppierungen, mit denen die AfD kooperiert, ein. In den Blick nimmt er unter anderem Verlage, Institute und Einzelpersonen.
Von Franziska Klemenz
In der kommenden Woche werden zwei Gerichte Urteile zur AfD sprechen: In Münster wird die Einstufung der Partei als gesichert rechtsextrem verhandelt, in Halle muss sich AfD-Politiker Björn Höcke wegen verfassungswidriger Kennzeichen und Aussagen verantworten.
Von Franziska Klemenz
