Kommissionschefin Ursula von der Leyen hat die Freigabe von EU-Mitteln für Ungarn in Milliardenhöhe rechtfertigt. Sie sagte: „Ungarn hat geliefert, was die Kommission gefordert hat.“
Von Markus Grabitz
Premierminister Li Qiang bricht beim Weltwirtschaftsforum mit chinesischen Gepflogenheiten. Er verrät frühzeitig die Konjunkturdaten und nutzt die überraschende Zahl, um den Standort China für Investoren wieder schmackhaft zu machen.
Von Marcel Grzanna
Im Streit um bisher eingefrorene Gelder für Ungarn droht das Europaparlament Kommissionschefin von der Leyen mit einer Klage vor dem EuGH. Die Liberalen erwägen sogar ein Misstrauensvotum.
Von Eric Bonse
Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen forderte bei der CSU-Klausur, dass sich die EU in der Verteidigungspolitik stärker aufstellen müsse. Distanziert äußerte sie sich zum Vorschlag der Landespartei, die Kommission radikal zu verkleinern.
Von Redaktion Table
Geht es nach der CSU, braucht Europa dringend eine Diät bei Behörden und in der Kommission. Am Wochenende wird EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen bei der CSU-Klausur erwartet.
Von Redaktion Table
Die Europäische Kommission will den Umgang mit Wölfen anders regeln. Die Mitgliedsstaaten müssen entscheiden, ob Vorgaben wirklich gelockert werden sollen. Von der Leyen sieht aber auch einen positiven Aspekt.
Von Redaktion Table
Wenn sie will, dann wird sie es? Nicht wenige denken, dass Ursula von der Leyen dieses Privileg haben wird nach der nächsten Europawahl im kommenden Mai. Doch jetzt wird deutlich: Nicht alle im EU-Parlament wollen da einfach mitspielen. Sagt die Grüne Ska Keller.
Von Manuel Berkel
Ihre Wiederwahl zur Kommissionspräsidentin sei keine Formsache, sagen die frühere grüne Spitzenkandidatin Ska Keller und andere Abgeordnete. Vor allem ihr Umgang mit dem Rechtsstaat in Ungarn sorgt für massive Verstimmung. Es geht aber auch um eine Reform des Wahlverfahrens.
Von Eric Bonse
Gipfeltreffen in Peking: EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen hat mit Xi Jinping verhandelt, um ein Gleichgewicht bei den Handelsbeziehungen wieder herzustellen. Dabei gibt es nun Zugeständnisse.
Von Redaktion Table
Erstmals seit 2019 findet der EU-China-Gipfel wieder persönlich statt: Ursula von der Leyen und Charles Michel treffen auf Xi Jinping und Li Qiang. Allzu hohe Erwartungen an konkrete Ergebnisse gibt es aber nicht.
Von Amelie Richter
