Wenn sie will, dann wird sie es? Nicht wenige denken, dass Ursula von der Leyen dieses Privileg haben wird nach der nächsten Europawahl im kommenden Mai. Doch jetzt wird deutlich: Nicht alle im EU-Parlament wollen da einfach mitspielen. Sagt die Grüne Ska Keller.
Von Manuel Berkel
Ihre Wiederwahl zur Kommissionspräsidentin sei keine Formsache, sagen die frühere grüne Spitzenkandidatin Ska Keller und andere Abgeordnete. Vor allem ihr Umgang mit dem Rechtsstaat in Ungarn sorgt für massive Verstimmung. Es geht aber auch um eine Reform des Wahlverfahrens.
Von Eric Bonse
Gipfeltreffen in Peking: EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen hat mit Xi Jinping verhandelt, um ein Gleichgewicht bei den Handelsbeziehungen wieder herzustellen. Dabei gibt es nun Zugeständnisse.
Von Redaktion Table
Erstmals seit 2019 findet der EU-China-Gipfel wieder persönlich statt: Ursula von der Leyen und Charles Michel treffen auf Xi Jinping und Li Qiang. Allzu hohe Erwartungen an konkrete Ergebnisse gibt es aber nicht.
Von Amelie Richter
Vor Abreise nach Peking meldet sich Ursula von der Leyen mit einer handelspolitischen Kampfansage. Praktiker in der Wirtschaft erwarten indessen keinen durchschlagenden Effekt der EU-China-Verhandlungen.
Von Amelie Richter
Wir müssen Wählerinnen und Wähler mit einer Vision von Europa begeistern, fordert Christoph Bautz. Der Campact-Vorstand warnt vor einem Rechtsruck im Europaparlament. Dieser würde verheerend für die ambitionierte Umwelt- und Klimapolitik des Green Deal sein.
Von Experts Table.Briefings
Am Samstag wurde in Dubai offiziell eine globale Initiative zur Verdreifachung der Erneuerbaren und die Verdopplung der Energieeffizienz bis 2030 gestartet. Die Forderungen von 118 Staaten ist klar: Dieses Ziel muss auch in den COP28-Abschlusstext.
Von Markus Grabitz
Am kommenden Donnerstag und Freitag findet der EU-China-Gipfel in Peking statt. Kommissionschefin Ursula von der Leyen und EU-Ratschef Charles Michel werden mit Chinas Staatschef Xi Jinping und Ministerpräsident Li Qiang sprechen.
Von Alina Leimbach
