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Parteien

Wie der Kanzler zu seiner SPD zurückfand

Lange haben sich die Genossen solidarisch hinter den Kanzler gestellt. Haben Zweifel, Hader und auch Unmut runtergeschluckt. Am Ende des Jahres aber war es umgekehrt. Über eine besondere Beziehung in schweren Zeiten.

Von Horand Knaup

Detailfoto, Willy-Brandt-Haus, Wilhelmstraße, Kreuzberg, Berlin, Deutschland *** Detail photo, Willy Brandt House, Wilhelm Street, Kreuzberg, Berlin, Germany 1020921428

Parteienfinanzierung: Millionenbelastung und Koalitionsstreit

Die Bundestagsparteien müssen ihre Finanzierung auf neue Füße stellen. Zunächst müssen sie enorme Summen zurückerstatten und zudem in Zukunft gut begründen, wenn sie höhere staatliche Zuwendungen beantragen. Die Parteien stehen unter Druck: Noch vor der Sommerpause soll ein Reformentwurf stehen.

Von Horand Knaup

Digitalpakt: Haushaltsarithmetik statt Realität

Der Digitalpakt Schule gilt seit seiner Verkündung durch Johanna Wanka im Jahr 2016 als ein Bürokratie-Monster, das schlecht funktioniert. Aber ist diese Sichtweise überhaupt berechtigt? Angesichts der jüngsten Katastrophenbilanz macht sich Widerspruch breit. Nicht der Digitalpakt ist das Problem.

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