2040 werden erneut Olympische Spiele ausgetragen. Wenn es nach Kanzler Scholz geht, könnte das sportliche Spektakel auch in Deutschland stattfinden.
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Beim Treffen mit dem britischen Premierminister Rishi Sunak sprach sich Bundeskanzler Olaf Scholz erneut gegen die Taurus-Lieferungen an die Ukraine aus. Allerdings wollen beide Staatschefs die ukrainische Luftverteidigung stärken.
Von Viktor Funk
Um die Wettbewerbsfähigkeit Deutschlands am Beispiel von KI ging es am Montag auf dem Gipfel für Forschung und Innovation. Der Kanzler äußerte sich zuversichtlich und stellte bessere Ressourcen für Entwicklung und Transfer in Aussicht. Auch Wirtschaft und Wissenschaft sind erstaunlich optimistisch.
Von Anne Brüning
Norbert Röttgen zieht eine vernichtende Bilanz der China-Reise von Olaf Scholz. Im Interview mit Michael Radunski wirft der CDU-Außenpolitiker dem Kanzler vor, vorauseilend als Bittsteller zu agieren.
Von Michael Radunski
Wie gelingt es, das vorhandene Potenzial von KI zu heben und die Wettbewerbsfähigkeit durch Forschung und Innovation zu steigern? Dieser Frage widmet sich der Forschungsgipfel in Hannover. Table.Briefings konnte vorab mit Organisatoren und Gästen über mögliche Antworten sprechen.
Von Tim Gabel
SPD, Grüne und FDP machen unterschiedliche Chinapolitik. Daher sprechen Außenministerium und Kanzleramt nicht mit einer Stimme. Fatal für Deutschland, sagt Ex-Minister Jens Spahn.
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Der Ex-Chef der Münchner Sicherheitskonferenz, Botschafter Ischinger, hatte nach einem Gespräch mit Chinas Außenminister hohe Erwartungen an den Scholz-Besuch gehegt. Angesichts der mageren Ergebnisse hält er Ernüchterung für verständlich.
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Der Besuch des Bundeskanzlers in Peking war nicht unbedingt förderlich für einen gesamteuropäischen Ansatz, findet Merics-Analystin Abigaël Vasselier. Die China-Strategie der Regierung komme in der Praxis zu kurz.
Von Amelie Richter
Während Olaf Scholz mit Chinas Präsident Xi konferierte, reist Jens Spahn durch das Land. Mit erstaunlichen Erkenntnissen und der Erneuerung eines Angebots an die Bundesregierung.
Von Stefan Braun
Die Forschungsministerin mahnt zur Vorsicht bei der Zusammenarbeit mit China. Bei seiner China-Reise plädiert Kanzler Olaf Scholz wenige Tage später für einen stärkeren Wissenschaftsaustausch. Wissenschaftsvertreter beklagen die widersprüchlichen Signale.
Von Markus Weisskopf
Olaf Scholz’ China Politik ist auf dem Prüfstand: Welche Beziehung hat Olaf Scholz zu Xi Jinping; was macht das China-Scholz-Verhältnis aus und wie beeinflusst das die Beziehungen zwischen China und Deutschland? Die Redaktion von Table.Briefings hat alle China-Scholz News!
Olaf Scholz ist der Bundeskanzler von Deutschland. Er wurde 1958 in Osnabrück geboren und verbrachte seine Kindheit und Jugend in Hamburg. Mit 17 Jahren trat Scholz in die SPD ein und begann seine politische Karriere. Weitere wichtige Stationen seiner Karriere sind:
Seit 1985: Rechtsanwalt
1998-2001 und 2002-2011: Mitglied des deutschen Bundestags
2001: Innensenator von Hamburg
2005-2007: Parlamentarischer Geschäftsführer der Bundestagsfraktion der SPD
2007-2009: Bundesminister für Arbeit und Soziales
2009-2019: Stellvertretender Parteivorsitzender der SPD
2011-2018: Erster Bürgermeister von Hamburg
2018-2021: Bundesminister der Finanzen
seit 2021: Bundeskanzler
Bereits vor seiner Wahl zum Bundeskanzler hatte Olaf Scholz Berührungspunkte mit China. Beispielsweise haben Hamburg und Shanghai eine Städtepartnerschaft, die Scholz während seiner Amtszeit als Bürgermeister weiterverfolgte. Auch als Finanzminister hatte Scholz Kontakt zu China. Die Zeit war geprägt von Donald Trumps “America First”-Politik, hohen Strafzöllen gegen China und Chinas Versuchen, seine Wirtschaft weniger abhängig vom US-Markt zu machen. Als Bundeskanzler traf Scholz im November 2022 Xi Jinping.
Olaf Scholz’ China-Politik wird kritisiert. Trotz wachsender Vorbehalte gegenüber Chinas autoritärem Regierungsstil und anhaltenden Menschenrechtsverletzungen, beispielsweise in Xinjiang, setzt Scholz auf den Dialog mit China. Er möchte ein Decoupling Chinas von Deutschland vermeiden. Bundeskanzler Scholz wird somit vorgeworfen, die unter Angela Merkel verfolgte China-Politik des “Wandel durch Handel” fortzuführen. Olaf Scholz’ China-Haltung wurde auch in der Entscheidung zur Beteiligung der chinesischen staatlichen Reederei Cosco am Hamburger Hafen deutlich. Trotz anhaltender Kritik aus Wissenschaft und Politik setzte sich Scholz für eine Beteiligung von Cosco am Hamburger Hafen ein. Scholz wies die Vorwürfe, sich mit der Entscheidung in zu starke Abhängigkeiten von China zu begeben, zurück. Scholz macht deutlich, dass Abhängigkeiten von China durch eine Diversifizierung von Handelspartnern in Asien erreicht werden kann, aber weiter an China als wichtigen Handelspartner von Deutschland festgehalten werden soll. Seine Asienreise im November 2022 untermauert diesen Standpunkt.
Olaf Scholz und Xi Jinping trafen sich bereits im Jahr 2017 während des G20-Gipfels in Hamburg. Scholz war damals in seiner Rolle als Bürgermeister von Hamburg tätig. Seit der Bundeskanzlerwahl im Jahr 2021 konnten sich Xi und Scholz erst einmal in Person treffen. Grund ist die Coronavirus-Pandemie und Chinas strikte Null-Covid -Beschränkungen. Nach dem Amtsantritt von Olaf Scholz machte Xi Jinping deutlich, dass er auf einer Weiterführung der Beziehungen und ein anhaltend gutes Verhältnis zwischen China und Deutschland hoffe. Unter Angela Merkel waren die wirtschaftlichen China-Deutschland-Beziehungen sehr ertragreich gewesen. Xi hatte Merkel zudem als “gute Freundin” bezeichnet.
Der Aufenthalt von Olaf Scholz in China sorgte für Furor. Das erste physische Treffen zwischen Olaf Scholz und Xi Jinping fand im November 2022 in China im Zusammenhang mit Olaf Scholz’ Asienreise statt. Xi war erst kurz zuvor am 20. Parteitag erneut als Generalsekretär bestätigt worden. Der Bundeskanzler war der erste europäische Staatschef, der seit Ausbruch der Coronavirus-Pandemie nach China reiste. China wertete den Besuch als Erfolg. Scholz’ Chinareise war stark kritisiert worden. Grund dafür war die Zusammensetzung der Delegation. Wie zu Merkels Amtszeit bestand sie nur aus Wirtschaftsvertreterinnen und -vertretern und keinen Vertretungen für Menschenrechte. Themen der Reise waren der russische Krieg in der Ukraine, Klimawandel oder die wirtschaftliche Zusammenarbeit. Olaf Scholz sprach im Treffen mit Xi Jinping jedoch auch kritische Themen wie Menschenrechte oder die Taiwan-Frage.
Unter Olaf Scholz als Kanzler werden sich die China-Deutschland-Beziehungen wohl weniger intensiv als unter Angela Merkel gestalten, wie Expertinnen und Experten vermuten. Motiv sind aber wohl weniger politische Gründe als wirtschaftliche. China löst sich zunehmend von Importen aus dem Ausland und versucht, sich mit seiner “Dual-Circulation-Strategie” auf den Binnenmarkt zu konzentrieren. Nichtsdestotrotz sind China und Deutschland wichtige Handelspartner. Olaf Scholz setzt weiter auf Handel zwischen China und Deutschland. Doch öffentlich steigt die Kritik an zu starken Abhängigkeiten Deutschlands von autokratisch regierten Ländern wie Russland oder China. Scholz spricht sich zudem jedoch für eine Diversifikation der Beziehungen auch zu anderen süd-ost-asiatischen Ländern aus, um Abhängigkeiten zu vermeiden. Doch Olaf Scholz’ China-Position ist auch innerhalb der Regierungskoalition von Grünen, SPD und FDP umstritten. So kündigte Robert Habeck von den Grünen, Wirtschaftsminister, eine Distanzierung in Handelsfragen von China ab. Auch die China-Strategie des Außenministeriums unter Annalena Baerbock von den Grünen, sieht mehr Distanz zu China vor.
Olaf Scholz steht zwischen der bisherigen Fortführung der China-Politik und zunehmender Kritik an zu großen Abhängigkeiten von China. Alle China Scholz News und welche Auswirkungen das auf die Beziehungen zwischen China und Deutschland haben wird, gibt es von der China.Table Redaktion.
