Die Kommissionspräsidentin appelliert mit martialischen Worten an die pro-europäischen Kräfte, gemeinsam für die Unabhängigkeit Europas zu kämpfen. Aber EVP-Chef Weber und die S&D-Vorsitzende Gárcia Peréz scheinen dazu nicht mehr in der Lage.
Von Till Hoppe, Markus Grabitz
With 136 Members of the European Parliament, the Socialists & Democrats (S&D) are the second-largest force in the informal Von der Leyen coalition. Yet translating that numerical strength into political influence remains an uphill struggle.
Von Markus Grabitz
Die sozialdemokratische Fraktion ist mit 136 Abgeordneten die zweitstärkste Kraft in der Von-der-Leyen-Koalition. Dennoch fällt es ihr nicht leicht, ihr politisches Gewicht in die Waagschale zu werfen.
Von Markus Grabitz
Bei der nächsten Rede zur Lage der Europäischen Union (SOTEU) soll Ursula von der Leyen das Signal für eine proeuropäische progressive Agenda ihrer Kommission geben. Das erwarten nicht nur Sozialisten, sondern auch Liberale von ihr.
Von Markus Grabitz
EVP, Sozialisten und Liberale haben im November eine Kooperation verabredet. In der informellen Koalition kriselt es aber. Die Parteienfamilien können sich nicht auf viele gemeinsame Vorhaben einigen.
Von Markus Grabitz
Rumäniens Interimsstaatschef Ilie Bolojan hat den bisherigen Innenminister Catalin Predoiu (PNL) zum kommissarischen Ministerpräsidenten ernannt. Die EVP-Fraktion fordert Rumäniens Sozialdemokraten (PSD) auf, sich vor der Stichwahl klar für den proeuropäischen Kandidaten auszusprechen.
Von Stephan Israel
Beim Kongress der christdemokratischen Parteienfamilie haben die Delegierten die Parteispitze gewählt. Zehn von zwölf Kandidaten konnten sich durchsetzen. Die Katalanin Dolors Montserrat wird Generalsekretärin.
Von Markus Grabitz
Am ersten Tag des EVP-Kongresses im spanischen Valencia hat Friedrich Merz angekündigt, dass Europa mit einer von ihm geleiteten Regierung „mehr deutsche Führung“ bekommen werde. Hart kritisierte er den jüngsten Vorschlag der Kommission, für ältere Fahrzeuge jedes Jahr eine TÜV-Untersuchung vorzuschreiben.
Von Markus Grabitz
Am Dienstag und Mittwoch trifft sich die christdemokratische Parteienfamilie EVP in Valencia zu ihrem Kongress. Dabei wird die Parteireform abgestimmt, außerdem wird die Parteispitze neu gewählt. EVP-Chef Manfred Weber muss nicht mit einem Gegenkandidaten rechnen.
Von Markus Grabitz
EVP-Parteichef Manfred Weber schlägt vor, dass die Europaabgeordnete Dolors Montserrat aus Spanien Generalsekretärin der europäischen Parteienfamilie wird. Die 51-Jährige soll beim Kongress in Valencia Ende April gewählt werden. Bislang ist sie eine von fünf Fraktionsvizes.
Von Redaktion Table
