Mit einem Appell an die Einigkeit der EU angesichts der Bedrohung durch Wladimir Putin versucht die Kommissionspräsidentin, Stimmen zu gewinnen. Sowohl die Rechtsradikalen als auch die Linken haben ein Misstrauensvotum eingereicht.
Von Markus Grabitz
Die Beteiligung an der Abstimmung über Ursula von der Leyen war gering. Bei der namentlichen Abstimmung gaben lediglich 553 von 719 Abgeordneten ihre Stimme ab. Dies gilt als Zeichen des Protests gegen die Kommissionspräsidentin.
Von Markus Grabitz
Participation in the vote on Ursula von der Leyen was low. In the roll-call vote, only 553 out of 719 Members of the European Parliament (MEPs) cast their votes. This is seen as a sign of protest against the Commission President.
Von Markus Grabitz
Die sozialdemokratische Fraktion ist mit 136 Abgeordneten die zweitstärkste Kraft in der Von-der-Leyen-Koalition. Dennoch fällt es ihr nicht leicht, ihr politisches Gewicht in die Waagschale zu werfen.
Von Markus Grabitz
With 136 Members of the European Parliament, the Socialists & Democrats (S&D) are the second-largest force in the informal Von der Leyen coalition. Yet translating that numerical strength into political influence remains an uphill struggle.
Von Markus Grabitz
Ursula von der Leyen has accused the initiators of the vote of no confidence of pursuing the extremists' agenda. The negotiations on vaccine procurement had been conducted transparently by the Commission and the Member States.
Von Markus Grabitz
Ursula von der Leyen hat den Initiatoren der Misstrauensabstimmung vorgeworfen, die Agenda der Extremisten zu verfolgen. Die Verhandlungen über die Impfstoffbeschaffungen seien transparent von der Kommission sowie den Mitgliedstaaten geführt worden.
Von Markus Grabitz
Die Sozialisten mahnen bei der Kommissionspräsidentin die Rückkehr zu einer progressiven Agenda an. Falls dies bis zur SOTEU im Herbst nicht geschehe, werde die S D-Fraktion die informelle Koalition verlassen. Das erklärte deren Chefin Iratxe García Pérez, bei einem Gespräch mit Ursula von der Leyen.
Von Markus Grabitz
EVP, Sozialisten und Liberale haben im November eine Kooperation verabredet. In der informellen Koalition kriselt es aber. Die Parteienfamilien können sich nicht auf viele gemeinsame Vorhaben einigen.
Von Markus Grabitz
Liberale und Sozialisten wollen bis Mittwoch klären, ob sie an der informellen Zusammenarbeit mit der EVP zur Unterstützung von Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen festhalten. Auslöser der Krise war die Ankündigung der Kommission, die Green-Claims-Richtlinie zurückzuziehen.
Von Markus Grabitz
