Analyse|Europäisches ParlamentS&D, Renew und Grüne werfen EVP-Chef Weber gemeinsame Sache mit Rechtsaußen vorIn der „Von-der-Leyen-Koalition“ wächst das Misstrauen. Die proeuropäischen Fraktionen im Europaparlament werfen EVP-Chef Manfred Weber vor, gemeinsame Sache mit Rechtsaußen zu machen. Sogar EVP-Leute befürchten negative Konsequenzen für die Anhörungen der designierten Kommissare. Von Markus Grabitz
Analyse|Europäisches ParlamentEuropaparlament: Brandmauer gegen erstarkte Rechtsradikale stehtDie Rechtsradikalen haben im Europaparlament deutlich an Sitzen zugelegt. Sie wurden von den Proeuropäern erneut bei der Vergabe der Posten ausgegrenzt. Neu ist, dass es Protest gegen den Cordon sanitaire gibt. Von Markus Grabitz, Till Hoppe
News|S+DS&D und Grüne ernennen weitere KoordinatorenDie Sozialdemokraten und die Grünen im EU-Parlament haben am Montag die Wahl ihrer Sprecher abgeschlossen. Bei den Grünen gab es zweimal ein Patt. Von Manuel Berkel
News|Europawahlen 2024S&D vergibt ZuständigkeitenDie Sozialdemokraten im EU-Parlament haben erste Koordinatoren für die Ausschüsse benannt und die Zuständigkeiten innerhalb des Vorstands geklärt.Von Manuel Berkel
News|Europäisches ParlamentParlamentariergruppe Europa-Union: Andrea Wechsler (CDU) übernimmt VorsitzMit der neuen Wahlperiode gibt es Veränderungen im Vorstand der Europa-Union: Die neue Abgeordnete aus Baden-Württemberg, Andrea Wechsler, übernimmt den Vorsitz von Niklas Nienaß (Grüne), der den Einzug ins Parlament verpasst hat. Von Markus Grabitz
Analyse|Ursula von der LeyenWahl der Kommissionspräsidentin: Welche Stimmen ihr sicher sind – und welche nicht361 Stimmen benötigt Ursula von der Leyen, um am Donnerstag vom Europaparlament gewählt zu werden. EVP, S&D und Renew haben zusammen 401 Sitze. Abweichler werden vor allem bei den Liberalen erwartet. Von Claire Stam, Eric Bonse, Markus Grabitz, Till Hoppe
News|Europäisches ParlamentCordon sanitaire: So wollen EVP, S&D, Renew und Grüne die Beute verteilenChristdemokraten, Sozialisten, Liberale und Grüne einigen sich darauf, wie sie die Posten unter sich verteilen wollen, die eigentlich der rechtsradikalen Fraktion zustehen. Die deutsche CDU/CSU-Gruppe könnte den Vorsitz im Verkehrsausschuss bekommen. Von Markus Grabitz
Analyse|Europäisches ParlamentNeue Fraktion der Rechtsradikalen mit 84 Sitzen drittstärkste KraftDie bisherige ID-Fraktion geht in der neuen Fraktion „Patrioten für Europa“ auf. Hinzu kommt als künftig zweitstärkste Gruppe der ungarische Fidesz, die tschechische Ano-Bewegung und Vox aus Spanien. Von Markus Grabitz, Till Hoppe
Analyse|EuropaparlamentVon-der-Leyen-Kommission II: Das sind die Forderungen der vier FraktionenEVP, S&D, Renew und Grüne wollen Ursula von der Leyen in der ersten Sitzungswoche des neuen Europaparlaments unterstützen. Derzeit formulieren die Fraktionen ihre politischen Forderungen für die Wahlperiode an die Kommission. Ein Überblick. Von Manuel Berkel, Markus Grabitz, Till Hoppe
Analyse|TrilogVerhaltenskodex für Triloge: Assistenten sollen ausgeschlossen werdenDie Parlamentsverwaltung will die Sitzungen der inoffiziellen Vermittlungsverfahren der Co-Gesetzgeber, Triloge genannt, einheitlichen Regeln unterwerfen. Die akkreditierten parlamentarischen Assistenten (APAs) sollen ausgeschlossen werden. Von Markus Grabitz
Analyse|Europäischer RatEU-Gipfel einigt sich auf Personalpaket und Strategische AgendaDeutsch-französische Änderungswünsche zur Strategischen Agenda sorgen beim EU-Gipfel für Verzögerung in letzter Minute. Doch am Ende klappt es im zweiten Anlauf auch beim Personalpaket ohne größere Misstöne. Der heute eigentlich vorgesehene zweite Gipfeltag wurde abgesagt. Von Eric Bonse, Stephan Israel