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S+D

News

Iratxe García will S&D-Fraktion weiter führen

Italien stellt seit der Wahl die größte sozialdemokratische Fraktion im Europaparlament. Dennoch will die Amtsinhaberin aus Spanien die Funktion weiter wahrnehmen. Für die Anhörung der Kommissionspräsidentin hat sie bereits einen Plan.

Von Till Hoppe

Jens Geier verhandelte für die S&D in der letzten Legislatur das wichtigste Wasserstoffgesetz des Green Deal.
News

Green Deal: Wie ihn die SPD sichern will

Man müsse über ein Nachjustieren des Green Deals diskutieren können, ohne die komplette Regulierung über Bord zu werfen, sagt Jens Geier. Der langjährige SPD-Abgeordnete fordert deshalb für die nächste Legislatur ähnlich wie Enrico Letta ein „Implementing Office“.

Von Manuel Berkel

Analyse

Posten im Europaparlament: Was aus der Brandmauer werden könnte

In der vergangenen Wahlperiode gab es einen Cordon sanitaire, der rechtsradikale Parteien vom Zugriff auf Ausschussvorsitze und andere Posten im Europaparlament abhielt. Nun stellt sich die Frage, ob diese Brandmauer auch für die konservative EKR-Fraktion gelten würde, wenn sie sich mit Le Pens Rassemblement national zusammentäte.

Von Markus Grabitz

News

Topjobs: Warum es am Montag spannend wird

Am Montag treffen sich die Staats- und Regierungschefs. Kanzler Scholz will bereits bei dem Treffen ein Paket für die personelle Neuaufstellung der EU schnüren. Danach könnten die Verhandlungen von EVP, S D und Renew über die Inhalte einer politischen Vereinbarung beginnen.

Von Markus Grabitz

Analyse

Topjobs: Warum jetzt alle Augen auf den Rat gerichtet sind

Parlamentspräsidentin Metsola soll bei den Staats- und Regierungschefs das Spitzenkandidatenprinzip in Erinnerung rufen. Das haben die Fraktionschefs bei ihrem ersten Treffen nach der Wahl beschlossen. Verhandlungen über die Bildung einer informellen Koalition können frühestens Dienstag beginnen.

Von Markus Grabitz