Schlagwort

Koalitionsvertrag

Bundeskanzler Friedrich Merz und Umweltminister Carsten Schneider schütteln sich die Hand.
News | EU-Klimapolitik

EU-Klimaziel 2040: Kanzler spricht Machtwort

Die Debatte um das EU-Klimaziel 2040 bot das Potenzial, die Koalition zu entzweien. Vor allem die SPD war erzürnt. Nun hat der Kanzler persönlich klargemacht, es gilt der Koalitionsvertrag.

Von Lukas Knigge, Horand Knaup

Bundeskanzler Friedrich Merz und Umweltminister Carsten Schneider schütteln sich die Hand.
Analyse | EU-Klimapolitik

EU-Klimaziel 2040: Deutsche Positionierung wird zur Hängepartie

Die Debatte um das EU-Klimaziel 2040 hat das Potenzial, die Koalition zu entzweien. Das Bundeskanzleramt strebt offenbar an, die Entscheidung den Staats- und Regierungschefs im Europäischen Rat zu überlassen.

Von Lukas Knigge, Bernhard Pötter

News

Klimaziel 2040: Kommission orientiert sich am Koalitionsvertrag

Das EU-Klimaziel für 2040 dürfte deckungsgleich mit den Vorstellungen der Regierungskoalition in Berlin sein. Wie der Koalitionsvertrag werde auch die EU-Kommission die Einbeziehung von Artikel-6-Zertifikaten unterstützen, wurde gegenüber Table.Briefings bestätigt.

Von Lukas Knigge

News

Klimaschutz: Expertenrat hält Koalitionsvertrag für unzureichend

Der Klimarat der Bundesregierung konstatiert zwar, dass Deutschland die nach dem Klimaschutzgesetz zulässigen Treibhausgasemissionen bis 2030 knapp einhält. Grund dafür sei die schwächelnde Wirtschaft. Die schwarz-rote Koalition stehe langfristig aber unter Zugzwang.

Von Malte Kreutzfeldt