Die Grünen wollen Lehren aus dem schlechten Ergebnis bei der Europawahl ziehen. Die vorgestellten Ergebnisse stimmen weitgehend mit den Erkenntnissen auf der Realo-Klausur vor knapp zwei Wochen überein.
Von Franziska Klemenz
The Social Democrats in the EU Parliament have appointed the first coordinators for the committees and clarified the responsibilities within the Executive Board.
Von Manuel Berkel
Die Sozialdemokraten im EU-Parlament haben erste Koordinatoren für die Ausschüsse benannt und die Zuständigkeiten innerhalb des Vorstands geklärt.
Von Manuel Berkel
Das Europaparlament hat Ursula von der Leyen als EU-Kommissionschefin bestätigt. Die politischen Richtlinien für 2024 bis 2029, die am Donnerstag veröffentlicht wurden, sind gespickt mit Vorhaben, die die Volksrepublik betreffen.
Von Amelie Richter
In ihren Leitlinien listet Ursula von der Leyen die Bausteine für mehr Wettbewerbsfähigkeit auf, mit denen sie ihre nächste Amtszeit gestalten will. Ein Überblick vom Clean Industrial Deal über KMU-Politik bis zum Verbrenner-Aus.
Von Till Hoppe
EVP, S D und Renew sind sich weitgehend einig bei der Bildung einer informellen Koalition zur Unterstützung einer zweiten Von-der-Leyen-Kommission: Inhalte, Personal, Zuschnitt und Verteilung der Ausschussvorsitze sind weitgehend ausverhandelt. Dies gilt als Versicherung, dass Ursula von der Leyen heute im Parlament eine Mehrheit bekommt.
Von Till Hoppe
Mehr Solar- und Windenergie, finanzielle Unterstützung für Wärmepumpen – aber kein Verbrennerverbot: Eine aktuelle Umfrage zeigt, welche Form der EU-Klimapolitik eine Mehrheit der Deutschen künftig unterstützen könnte. Ein weiteres Ergebnis: Der Green Deal ist vielen unbekannt.
Von Alexandra Endres
Before the European elections, there were many warnings of attacks on the integrity of the elections. However, the major campaign of influence has failed to materialize. No reason to let up, experts warn. National elections are far more at risk.
Von Corinna Visser
Vor den Europawahlen gab es viele Warnungen vor Angriffen auf die Integrität der Wahlen. Doch die große Beeinflussungskampagne ist ausgeblieben. Kein Grund nachzulassen, warnen Experten. Nationale Wahlen seien weitaus mehr gefährdet.
Von Corinna Visser
Die EU-Politik habe die Wirtschaft in den vergangenen Jahren im Stich gelassen, kritisiert Gesamtmetall-Präsident Stefan Wolf. Er fordert einen neuen Regierungsstil und einen Politikwechsel – die EU solle sich auf die Maßnahmen beschränken, die tatsächlich einen europäischen Mehrwert hätten.
Von Till Hoppe
Bei den Europawahlen 2024 konnte die Europäische Volkspartei ihre Stellung als stärkste Fraktion im Straßburger Parlament behaupten, die Sozialdemokraten landen auf dem zweiten Platz. Dahinter kam die liberale Fraktion Renew Europe auf den dritten Platz. Zugewinne verbuchten EU-kritische und rechte Parteien, die Grünen verloren hingegen. Da die EVP klarer Sieger der Wahlen war, konnte Ursula von der Leyen sich die zweite Amtszeit als Kommissionspräsidentin sichern.
