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Europawahlen 2024

Schloss Meseberg Klausurtagung des Bundeskabinetts Aktuell,05.03.2023 Schloss Meseberg, Ursula von der Leyen Praesidentin der Europaeischen Kommission im Portrait bei den Presseunterrichtung mit dem Bundeskanzler im Anschluss an den Besuch der Kommissionspraesidentin bei der Bundeskabinettsitzung auf Schloss Meseberg Meseberg Brandenburg Deutschland *** Meseberg Castle closed meeting of the Federal Cabinet Current,05 03 2023 Meseberg Castle, Ursula von der Leyen President of the European Commission in portrait at the press briefing with the Chancellor following the visit of the Commission President at the Federal Cabinet meeting at Meseberg Castle Meseberg Brandenburg Germany
Analyse

EU-Personalpaket: Informeller Gipfel bringt keine Einigung

Die Vergabe der Top-Posten sollte eigentlich eine zügige Angelegenheit werden. Doch die EVP-Vertreter stellen nach ihrem deutlichen Wahlsieg selbstbewusst neue Forderungen auf – und sorgten so dafür, dass die Entscheidungen verschoben wurden.

Von Till Hoppe

Jens Geier verhandelte für die S&D in der letzten Legislatur das wichtigste Wasserstoffgesetz des Green Deal.
News

Green Deal: How the SPD wants to secure the regulation

It must be possible to discuss readjustments to the Green Deal without throwing the entire regulation overboard, says Jens Geier. Similar to Enrico Letta, the long-standing SPD MEP is therefore calling for an "Implementing Office" for the next legislature.

Von Manuel Berkel

Jens Geier verhandelte für die S&D in der letzten Legislatur das wichtigste Wasserstoffgesetz des Green Deal.
News

Green Deal: Wie ihn die SPD sichern will

Man müsse über ein Nachjustieren des Green Deals diskutieren können, ohne die komplette Regulierung über Bord zu werfen, sagt Jens Geier. Der langjährige SPD-Abgeordnete fordert deshalb für die nächste Legislatur ähnlich wie Enrico Letta ein „Implementing Office“.

Von Manuel Berkel

Table.Standpunkt

Jan Philipp Albrecht: Die Europawahl ist ein Weckruf

Die Schwächung von Emmanuel Macron und der Ampelregierung ist eine der schlechtesten Nachrichten dieser Europawahl. Die Propaganda-Arbeit international vernetzter, demokratiefeindlicher Kräfte konzentriert sich vor den Wahlen zum Bundestag und der französischen Präsidentschaft nicht umsonst besonders auf diese Länder. Daraus ergibt sich ein Auftrag an die proeuropäischen Kräfte im EU-Parlament.

Von Redaktion Table

Analyse

Von-der-Leyen-Koalition: Warum die Grünen sich anbiedern

Vor der Wahl stellten die Grünen klare Bedingungen für eine Zusammenarbeit mit der EVP. Nach der Wahlschlappe betteln sie nun regelrecht darum, in die informellen Koalitionsgespräche einbezogen zu werden. Dahinter steckt ein Plan.

Von Lukas Knigge

Table.Standpunkt

What's cooking in Brussels? Renew sucht Erneuerung

Trotz ihrer Niederlage bei den Europawahlen will Valérie Hayer Vorsitzende der Renew-Fraktion im Europaparlament bleiben. Wahrscheinlicher aber ist, dass sie durch die ehemalige belgische Premierministerin Sophie Wilmès gestürzt wird.

Von Claire Stam

Opinion

What's cooking in Brussels? Renew seeks renewal

Despite her defeat in the European elections, Valérie Hayer wants to remain the chair of the Renew Group in the European Parliament. However, it is more likely that she will be ousted by former Belgian Prime Minister Sophie Wilmès.

Von Claire Stam

Bei den Europawahlen 2024 konnte die Europäische Volkspartei ihre Stellung als stärkste Fraktion im Straßburger Parlament behaupten, die Sozialdemokraten landen auf dem zweiten Platz. Dahinter kam die liberale Fraktion Renew Europe auf den dritten Platz. Zugewinne verbuchten EU-kritische und rechte Parteien, die Grünen verloren hingegen. Da die EVP klarer Sieger der Wahlen war, konnte Ursula von der Leyen sich die zweite Amtszeit als Kommissionspräsidentin sichern.