Das Europaparlament hat Ursula von der Leyen als EU-Kommissionschefin bestätigt. Die politischen Richtlinien für 2024 bis 2029, die am Donnerstag veröffentlicht wurden, sind gespickt mit Vorhaben, die die Volksrepublik betreffen.
Von Amelie Richter
Das Europäische Parlament hat Ursula von der Leyen als Kommissionspräsidentin wiedergewählt. Was sie in der Agrar- und Ernährungspolitik plant, hat sie bereits umrissen.
Von Julia Dahm
Die EU muss die CO₂-Flottenregulierung von Pkw umfassend reformieren. Das fordert eine Gruppe von Forschern aus Karlsruhe. Andernfalls werde der Sektor im Jahr 2030 im Widerspruch zu den Pariser Klimazielen stehen. Was das mit der Debatte um das Verbrenner-Aus zu tun hat.
Von Markus Grabitz
In an interview with Silke Wettach, European Ombudswoman Emily O'Reilly urges the EU Commission to be more transparent. Because the Brussels authority increasingly sees itself as a geopolitical player, it is becoming a challenge to keep up with accountability.
Von Silke Wettach
Im Interview mit Silke Wettach mahnt die Europäische Bürgerbeauftragte Emily O’Reilly die EU-Kommission zu mehr Transparenz. Weil die Brüsseler Behörde sich zunehmend als geopolitische Akteurin sehe, werde es zur Herausforderung, bei den Rechenschaftspflichten mitzuhalten.
Von Silke Wettach
Viel Zuspruch aus den anderen proeuropäischen Fraktionen haben die Kandidaten von EVP, S D, Renew und Grünen bei den Wahlen zum Präsidium des Europaparlaments bekommen. Dies wird als Signal gewertet, dass Ursula von der Leyen am Donnerstag im Plenum die erforderlichen 361 Stimmen für die erneute Wahl zur Kommissionspräsidentin bekommt.
Von Markus Grabitz
Die EU muss umgehend und umfassend die CO₂-Flottenregulierung von Pkw reformieren. Das fordert eine Gruppe von Forschern um Thomas Koch vom Karlsruher KIT. Andernfalls werde der Sektor im Jahr 2030 im Widerspruch zu den Pariser Klimazielen stehen.
Von Markus Grabitz
Bei der konstituierenden Sitzung des neuen EU-Parlaments geht es vor allem um Personalfragen. Neben der Entscheidung über die Wiederwahl Ursula von der Leyens als Kommissionspräsidentin stellen die Abgeordneten die Weichen für die Zusammensetzung der Ausschüsse.
Von Julia Dahm
Mit der neuen Wahlperiode gibt es Veränderungen im Vorstand der Europa-Union: Die neue Abgeordnete aus Baden-Württemberg, Andrea Wechsler, übernimmt den Vorsitz von Niklas Nienaß (Grüne), der den Einzug ins Parlament verpasst hat.
Von Markus Grabitz
