In seinem Buch „China Leaks“ beschäftigt sich der Investigativjournalist Markus Frenzel mit chinesischen Einflussoperationen in Deutschland. Im Interview mit Fabian Peltsch nimmt er unter anderem Stellung zu den Vorwürfen, er würde Hass gegen Chinesen schüren.
Von Fabian Peltsch
Die Sozialdemokraten drohen damit, der neuen EU-Kommission die Zustimmung zu verweigern. Sie fordern Zugeständnisse der EVP bei der Rolle zweier umstrittener Kommissare, die auch für die Landwirtschaft zuständig sein werden.
Von Till Hoppe
Die designierte EU-Bildungskommissarin Roxana Mînzatu will so nicht genannt werden. Das sei verstörend, finden die EU-Abgeordneten in ihrer Anhörung.
Von
Henna Virkkunen kennt sich in der Digitalpolitik der EU gut aus. Als Parlamentarierin hat sie diese zum Teil mitgestaltet. Die Bestätigungsanhörung der finnischen Kommissarsanwärterin war wohl die am wenigsten umstrittene an diesem Tag.
Von Corinna Visser
Die COP29 erwartet deutlich weniger Teilnehmer als die letztjährige Konferenz. Aufgrund der Regierungskrise hat auch der Bundeskanzler Olaf Scholz seine Reise abgesagt.
Von
In der ersten Woche der Anhörungen wurden 19 von 20 Kandidaten für die neue Kommission auf Anhieb bestätigt. In der Schlussphase zeichnen sich Schwierigkeiten ab: Die Bewerber aus Ungarn und Italien stoßen aus politischen Gründen auf Widerstand bei Liberalen und Sozialisten. Dadurch gerät auch die spanische Bewerberin in Gefahr.
Von Markus Grabitz
Piotr Serafin wurde vom Haushalts- und Haushaltskontrollausschuss des Europäischen Parlaments als Kommissar bestätigt. Er will einen schlagkräftigeren MFR, dessen Gelder auch an Reformen in Mitgliedstaaten gebunden sind.
Von Marc Winkelmann
Valdis Dombrovskis, der dienstälteste Kommissar mit EVP-Parteibuch, ist für das zentrale Thema des neuen Mandats zuständig: die Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit. Der designierte Wirtschaftskommissar aus Lettland wurde in der Koordinatorenrunde bestätigt.
Von Markus Grabitz
Piotr Serafin was confirmed as Commissioner by the European Parliament's Committee on Budgets and Budgetary Control. He wants a more powerful MFF, whose funds are also linked to reforms in member states.
Von Marc Winkelmann
Einige deutliche Kernbotschaften hatte Ekaterina Sachariewa zu ihrer Anhörung mitgebracht: Abschaffung der überbordenden EU-Förderbürokratie, Aufstockung der nationalen FuE-Budgets und die Förderung von Frauen in Forschung und Innovation gehörten dazu.
Von Markus Weisskopf
