Ursula von der Leyen needs 361 votes to be elected by the European Parliament on Thursday. The EPP, S D and Renew together hold 401 seats. Most dissenters are expected among the liberals.
Von Markus Grabitz
361 Stimmen benötigt Ursula von der Leyen, um am Donnerstag vom Europaparlament gewählt zu werden. EVP, S D und Renew haben zusammen 401 Sitze. Abweichler werden vor allem bei den Liberalen erwartet.
Von Markus Grabitz
Ein Table.Briefings vorliegender Entwurf der Wasserstoff-Importstrategie formuliert präzise Anforderungen an „kohlenstoffarmen“ Wasserstoff. Er vermeidet aber Festlegungen bei umstrittenen Derivaten und harte Kriterien für Projekte im Globalen Süden.
Von Alex Veit
Deutschland, Frankreich, Italien und Polen wollen gemeinsam weitreichende, konventionelle Waffensysteme entwickeln. Paris soll die Initiative anführen und London wäre ein gern gesehener Partner.
Von Gabriel Bub
Die politischen Stiftungen sind vom Bundes-Sparhaushalt 2025 in besonderer Weise betroffen. Projekte werden eingestellt, Stellen reihenweise gestrichen. Ob die Haushälter aller Fraktionen das Schlimmste verhindern können, ist ungewiss.
Von Horand Knaup
The leadership in Beijing operates an intricate propaganda apparatus that keeps an eye on China's public opinion. To guide it in the desired direction, so-called writing groups 写作组 publish influential articles in the party media under pseudonyms pretending to be individual authors.
Von
Die Pekinger Führung verfügt über einen detaillierten Propagandaapparat, um Chinas öffentliche Meinung im Blick zu behalten. Damit diese in die gewünschte Richutng geleitet wird, gibt es sogenannte Schreibgruppen 写作组, die unter Pseudonym als scheinbare Einzelautoren richtungsweisende Artikel in den Parteimedien veröffentlichen.
Von
Mit ihrem CNN-Interview zeigte die Außenministerin vor allem eines: Ich entscheide selbst über meine Zukunft. Der Partei hilft das. Trotzdem könnte der Alleingang noch lange nachwirken.
Von Stefan Braun
Die Nationale Kreislaufwirtschaftsstrategie wird nun zwischen den Ressorts abgestimmt. Zum Ende des Beteiligungsprozesses zeigt sich: Vor allem beim Rohstoffreduktionsziel unterscheiden sich die Positionen in Wirtschaft und Zivilgesellschaft stark.
Von Nicolas Heronymus
In ihrer neuen Stellungnahme gibt die Ständige Wissenschaftliche Kommission Impulse für die Demokratiebildung an Schulen. Sie nimmt dafür nicht nur das Fach Politik und die demokratische Teilhabe in den Blick, sondern auch den Geschichtsunterricht.
Von Annette Kuhn
