Ein politisches Manifest von Palantir ruft zu technologischer Stärke, nationaler Mobilisierung und kultureller Selbstbehauptung des Westens auf. Für Historiker Thomas Zimmer ist das kein Einzelfall, sondern Teil einer politischen Verschiebung.
Von Tim Gabel
Die SPD bekommt Verstärkung von Bundeslandwirtschaftsminister Alois Rainer (CSU). Der Ressortchef hat am heutigen Freitag einen Leitungsvorbehalt gegen die Novelle des Erneuerbare-Energien-Gesetzes von Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) eingelegt. Auch die SPD kritisiert Reiches Energiegesetze.
Von Henrike Schirmacher
Der Bundestag hat am Donnerstag das Gesetz über die THG-Quote abgestimmt. Der Umweltausschuss hatte am Mittwoch noch Änderungen zum bestehenden Entwurf beschlossen.
Von Cornelia Meyer und Markus Grabitz
Ab diesem Samstag kann der aktuelle Entwurf des Nationalen Wiederherstellungsplans (NWP) kommentiert werden. Zuletzt plädierten einige Agrarminister und Verbände für die Aussetzung der EU-Wiederherstellungsverordnung.
Von Cornelia Meyer
Das Bildungsministerium des Saarlands hat einen Entwurf für einen rechtlichen Rahmen für Förderschulen vorgelegt. Vorgesehen ist unter anderem, dass Schüler an Förderschulen künftig auch den Mittleren Schulabschluss absolvieren können. Zudem soll
Von Malte Neumann
Am Donnerstag ist Schöllhorn bei der konstituierenden Sitzung in Stuttgart einstimmig als Präsident bestätigt worden, teilte der Verband mit.
Von Gabriel Bub
