Die Europäische Kommission wollte mit dem Programm „AccelerateEU“ Maßnahmen gegen hohe Energiepreise und für Versorgungssicherheit vorstellen, hat jedoch zentrale Punkte wie eine EU-weite Übergewinnsteuer vorerst gestrichen. Wettbewerbskommissarin Teresa Ribera erklärte, dass es derzeit keine Einigung für eine gemeinsame Steuerlösung gebe. Die Hormus-Krise verkompliziert die Lage erheblich. Die EU rechnet damit, dass sich insbesondere die Preise für Flüssiggass (LNG) langfristig nicht wie erhofft stabilisieren werden, auch wegen Schäden an Anlagen etwa in Katar.
Statt direkter Eingriffe setzt die Kommission vor allem auf Koordination und Transparenz. Ein geplantes „Fuel Observatory“ etwa soll Engpässe bei Treibstoffen sichtbar machen. Klimakommissar Wopke Hoekstra lehnt eine Aussetzung des CO2-Handels im Interview mit Table.Briefings ab, zeigt sich aber offen für eine Reform der Energiesteuern. Zudem betont die EU, unabhängig von russischen Energieimporten bleiben zu wollen. Die Maßnahmen im Detail lesen Sie im Europe.Table. Manuel Berkel
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