Bislang hatte EVP-Chef Manfred Weber die Devise ausgegeben: Es gibt keinen Kontakt, schon gar keine Verständigung mit den Rechtsextremen. Nachdem eine Chatgruppe von EVP und AfD auf Ebene der Mitarbeiter bekannt wurde, gibt es daran Zweifel.
Von Markus Grabitz
Nach Enthüllungen über eine Chatgruppe zwischen EVP und AfD zur Verschärfung des EU-Asylrechts steht EVP-Chef Weber massiv in der Kritik. Die Zusammenarbeit von Mitarbeitern beider Fraktionen ruft scharfe Proteste aus dem demokratischen Lager hervor.
Von Redaktion Table
EVP-Chef Manfred Weber soll ein Konzept für die Vertiefung der Verteidigungsunion erarbeiten. Dies beschlossen die Spitzenpolitiker der Parteienfamilie bei ihrem Treffen in Zagreb.
Von Markus Grabitz
EVP-Chef Manfred Weber soll ein Konzept für die Vertiefung der Verteidigungsunion erarbeiten. Dies beschlossen die EVP-Spitzenpolitiker bei ihrem Gipfel in Zagreb.
Von Markus Grabitz
Das Autopaket könnte sich verzögern. Noch ist es am 10. Dezember im College angekündigt. Dem Vernehmen nach muss die Kommission nacharbeiten, weil das Regulatory Scrutiny Board Anmerkungen hatte.
Von Markus Grabitz
Der Vorsitzende der Christdemokraten fordert eine striktere Regulierung von Online-Plattformen. Deren Algorithmen seien „ein gesellschaftliches Gut“ und müssten transparent gemacht werden.
Von Till Hoppe
Die Spannungen zwischen den beiden größten Fraktionen im EU-Parlament riefen zuletzt auch die Staats- und Regierungschefs auf den Plan. Die Fraktionschefs senden nun versöhnliche Signale. Am Nachhaltigkeitsomnibus soll die Plattform nicht scheitern.
Von Till Hoppe und Markus Grabitz
Die Kommissionspräsidentin appelliert mit martialischen Worten an die pro-europäischen Kräfte, gemeinsam für die Unabhängigkeit Europas zu kämpfen. Aber EVP-Chef Weber und die S&D-Vorsitzende Gárcia Peréz scheinen dazu nicht mehr in der Lage.
Von Till Hoppe und Markus Grabitz
With 136 Members of the European Parliament, the Socialists & Democrats (S&D) are the second-largest force in the informal Von der Leyen coalition. Yet translating that numerical strength into political influence remains an uphill struggle.
Von Markus Grabitz
Die sozialdemokratische Fraktion ist mit 136 Abgeordneten die zweitstärkste Kraft in der Von-der-Leyen-Koalition. Dennoch fällt es ihr nicht leicht, ihr politisches Gewicht in die Waagschale zu werfen.
Von Markus Grabitz
