Als Grund für die neuen Kosten wird der Aufwuchs der Bundeswehr genannt. Mehr Fahrzeuge und Personal bedeutet auch mehr Bedarf bei der Digitalisierung. Die Zustimmung der Haushälter ist noch nicht sicher.
Von Wilhelmine Stenglin
Die Bundesregierung erfasst sicherheitsrelevante Beschaffungen aus Brics-Staaten nicht zentral. Während Risiken moderner Technologien allgemein anerkannt werden, bleiben konkrete Erkenntnisse der Sicherheitsbehörden sowie mögliche Lieferkettenprobleme weitgehend im Dunkeln.
Von Ning Wang
Am Mittwoch wird die Bundesregierung im Digitalausschuss und im Innenausschuss zu den Erkenntnissen über vermeintlichen Spionageangriff über Signal berichten.
Von Wilhelmine Stenglin
Als Kind flüchtete Jasmina Hostert mit ihrem Vater nach Deutschland, der Neustart hier fiel ihr schwer. Heute setzt sie sich als bildungspolitische Sprecherin der SPD dafür ein, dass Herkunft nicht über Bildungschancen entscheidet – etwa durch frühe Sprachförderung.
Von Gabriele Voßkühler
Der Bundestag hat am Donnerstag das Gesetz über die THG-Quote abgestimmt. Der Umweltausschuss hatte am Mittwoch noch Änderungen zum bestehenden Entwurf beschlossen.
Von Cornelia Meyer und Markus Grabitz
Weitere Verzögerungen beim Kampfjetprogramm seien inakzeptabel, schreibt die Grünen-Abgeordnete. Die Lehre aus den Problemen des Großprojekts müssten enge politische Steuerung und verbindliche Regeln bei europäischen Rüstungskooperationen sein.
Von Jeanne Dillschneider
Der politische Blick von Denise Loop ist geprägt von ihrem Engagement für die Pfadfinder und ihrer Arbeit in der Jugendhilfe. Im Bundestag lenkt sie den Blick auf die Grenzen der Jugendhilfestrukturen – und kritisiert das Reformtempo von Karin Prien.
Von Gabriele Voßkühler
Der Forschungsausschuss hört am Mittwoch Experten zur Novelle des Wissenschaftsfreiheitsgesetzes. Sie positionieren sich klar hinter dem Entwurf des Bundes und kritisieren die Länderkammer. Die Grünen schlagen eine Evaluation vor.
Von Tim Gabel
Das Präsidium des Reservistenverbands wird vorzeitig neu gewählt. Bastian Ernst will den Vorsitz übernehmen. Dieser gilt als kein einfacher Posten.
Von Wilhelmine Stenglin
In einem Positionspapier haben mehr als 100 Abgeordnete von SPD, der Linken und der Grünen die Bundesregierung aufgefordert, die Seenotrettung im Mittelmeer zu unterstützen. Zudem forderten die Abgeordneten mehr Distanz zur umstrittenen libyschen Küstenwache.
Von David Renke
