Fehl- und Desinformation auf den Plattformen der sozialen Medien wie X und Tiktok und die damit verbundenen Risiken für die Integrität der Wahlen in Europa. So lautete ein Tagesordnungspunkt fürs Plenum. Doch X taucht jetzt nicht mehr auf.
Von Corinna Visser
Die EU-Kommission gibt die eingefrorenen Kohäsionsgelder für Ungarn weiterhin nicht frei.
Von Till Hoppe
Die EU-Außenbeauftragte setzte bei ihrem ersten Außenrat neue Akzente, stieß aber gleich auf alte Blockaden. So blockierte Ungarn zusammen mit der Slowakei Sanktionen gegen Georgiens prorussische Führung.
Von Stephan Israel
Die jüngste Dunkelflaute und rekordhohe Strompreise überschatteten das Treffen der Energieminister. Schweden stellte Deutschland gar eine Bedingung für die Genehmigung einer wichtigen Leitung. Zum Erneuerbaren-Ziel 2040 schaffte Energiekommissar Dan Jørgensen indes mehr Klarheit.
Von Manuel Berkel
An der neuen Regierungskoalition in Litauen gibt es scharfe Kritik auch aus dem Ausland. Nun haben die Sozialdemokraten und ihre zwei Bündnispartner die Regierungsgeschäfte übernommen. Bei der Auswahl der Minister hat der Präsident ein Machtwort gesprochen.
Von
Tausende protestieren in Georgien gegen die Regierung. Die Lage ist angespannt, die Behörden gehen hart gegen Demonstranten vor. Estland reagiert darauf mit eigenen Maßnahmen.
Von Redaktion Table
Das EU-Parlament stellt die Weichen neu: Sicherheit und Verteidigung sollen erstmals einen eigenen Vollausschuss erhalten. Auch Demokratie und Wohnungsbau rücken in den Fokus.
Von Stephan Israel
Die Europäische Union hält an ihren Sanktionen gegen Syrien fest. Fortschritte bei Menschenrechten, Minderheitenschutz und Geschlechtergerechtigkeit sind Grundvoraussetzungen für eine Lockerung, betonte die EU-Außenbeauftragte Kaja Kallas.
Von Redaktion Table
Macron hat mit François Bayrou einen Nachfolger für Michel Barnier gefunden. Der neue Premier muss Frankreichs politische, wirtschaftliche und soziale Krise lösen. Doch er hat ein entscheidendes Problem.
Von Claire Stam
Manfred Weber ist Chef der EVP-Fraktion im Europaparlament und leitet zudem die Parteienfamilie der Christdemokraten. Er beansprucht für sich manche Privilegien wie ein zusätzliches Gehalt als Parteichef, ein Dienstwagen samt Fahrer am Wohnort und eine VIP-Behandlung am Flughafen.
Von Till Hoppe
