Der Krieg um die Ukraine ist auch Teil eines globalen Ringens um Öl und Gas. Die USA wollen mehr davon nach Europa verkaufen. China wiederum will bei Gas und Öl weniger von den USA und ihren Alliierten abhängig sein – und orientiert sich zunehmend in Richtung Russland.
Von Redaktion Table
Der Kurswechsel der Ampel-Regierung aufgrund des russischen Angriffs auf die Ukraine ist auf vielen Ebenen eine große Veränderung: Was der neue Kurs bundespolitisch, europäisch und für die Streitkräfte bedeutet. Eine Analyse von Thomas Wiegold.
Von Redaktion Table
Nach der russischen Invasion in der Ukraine verständigten sich die USA, die EU und die G7 auf weitreichende Sanktionen gegen Russland. Beim EU-Ratstreffen am Abend wurden indes auch Meinungsverschiedenheiten zum Umfang der Sanktionen deutlich – beim Zahlungssystem SWIFT.
Von Eric Bonse
Washington weitet die Sanktionen gegen den russischen Finanzsektor stark aus. Die Europäer sind etwas zurückhaltender. Experten bezweifeln aber, dass die Maßnahmen kurzfristig Wirkung zeigen.
Von Till Hoppe
Ein wesentlicher Bestandteil der neuen Sanktionen werden Ausfuhrbeschränkungen für High-Tech-Produkte. Russlands Wirtschaft soll empfindlich dadurch getroffen werden, dass Putins Regime und der staatsdominierte Wirtschaftsapparat den Zugriff auf Technologien verlieren, die für die Aufrechterhaltung des Betriebs mittelfristig kaum verzichtbar sind.
Von Falk Steiner
Die EU hat Sanktionen gegen die russische Öl- und Gasindustrie beschlossen. Betroffen ist technische Ausrüstung für den Energiesektor. In Deutschland werden unterdessen Kompensationen für weiter steigende Energiepreise diskutiert.
Von Lukas Knigge
Russlands Einmarsch in die Ukraine stürzt China in ein tiefes strategisches Dilemma: Soll Peking festhalten an der „grenzenlosen Freundschaft“ mit Wladimir Putin? Dafür müsste man aber eigene Interessen und außenpolitische Grundsätze aufgeben. Von einer russischen Invasion will man jedenfalls nichts wissen.
Von Redaktion Table
Gestern hat die Europäische Kommission das lang erwartete Lieferkettengesetz vorgestellt. Die Richtlinie geht weiter als das deutsche Gesetz. Sie bezieht sich auf die gesamte Wertschöpfungskette. Dank Haftungsklausel haben Opfer leichter Zugang zu EU-Gerichten. Dennoch enthält der Text einige Schwachstellen. EU-Staaten können ihre Sanktionen etwa selbst festlegen, was zu einer Fragmentierung des Binnenmarktes führen könnte. Ein Überblick.
Von Charlotte Wirth
Die erste Runde an Sanktionen, verhängt durch die USA und die EU, hat vor allem Russlands Finanzsektor getroffen. Da Präsident Wladimir Putin nun den Einmarsch in der Ukraine angeordnet hat, werden weitere Maßnahmen folgen, darunter Ausfuhrbeschränkungen für wichtige Technologien. Im Interview mit Falk Steiner erklärt Sophie-Charlotte Fischer vom Zentrum für Sicherheitsstudien der ETH in Zürich, was solche Sanktionen gegen Russland bewirken könnten.
Von Falk Steiner
