Alle Artikel

Berlin

Gerhart Baum
Analyse

FDP-Mann Gerhart Baum: „Technologieoffenheit ja, aber doch nicht um jeden Preis.“

90 und kein bisschen leise? So kann man das wohl sagen bei Gerhart Baum, dem früheren Bundesinnenminister und Tausendsassa der Liberalität. Im Interview fordert er eine raumgreifendere Definition von modernem Liberalismus, plädiert für eine Aufarbeitung von Niederlagen und zeigt seine große Sympathie für ein paar junge Liberale.

Von Stefan Braun

Christian Lindner
Analyse

Personalentscheidungen des FDP-Bundesparteitags

Kein Spektakel und kein Rausch: Der FDP-Parteitag ist für die Spitze stabil und für die Partei stabilisierend verlaufen. Großen Überraschungen oder umjubelte Wahltriumphe blieben aus. Wir schauen auf die wichtigsten Resultate und ordnen sie ein.

Von Daniel Schmidthäussler

Analyse

Stephan Thomae zum Whistleblower-Gesetz: „Den Schuh muss sich die Union anziehen“

Die Sache ist für Deutschland peinlich: Weil Deutschland eine EU-Richtlinie zum Whistleblower-Schutz auch mehr als drei Jahre nach Erlass nicht umgesetzt hat, zahlt die Bundesregierung täglich 50 000 Euro Strafe. Der FDP-Politiker Stephan Thomae erklärt, warum das so ist – und was dagegen getan werden kann.

Von Stefan Braun

ARCHIV - 11.04.2019, Großbritannien, London: Der Gründer von WikiLeaks, Julian Assange, trifft vor dem Westminster Magistrates' Court ein. (zu dpa: «Vier Jahre Haft: Menschenrechtler fordern Freilassung von Assange») Foto: Victoria Jones/PA Wire/dpa +++ dpa-Bildfunk +++
Analyse

Fall Julian Assange: Reporter ohne Grenzen wirft Bundesregierung Doppelmoral vor

Seit vier Jahren ist Wikileaks-Gründer Julian Assange in Großbritannien in Haft, Menschenrechts- und Medienorganisationen fordern seine Freilassung. Auch die NGO Reporter ohne Grenzen, die nicht nur der Bundesregierung, sondern ebenso deutschen Medien Vorwürfe macht: Zu viele hätten noch nicht verstanden, dass es um einen Präzedenzfall geht.

Von Okan Bellikli

05.04.2023, Großbritannien, London: Christophe Deloire (r), Generalsekretär von Reporter ohne Grenzen, Rebecca Vincent l), Direktorin für Operationen und Kampagnen, und Stella Assange (M), Ehefrau von Julian Assange, spricht mit Journalisten vor dem Belmarsh-Gefängnis, wo sie den Wikileaks-Gründer besuchen. Der Besuch findet eine Woche vor dem vierten Jahrestag seiner Inhaftierung statt. Foto: Stefan Rousseau/PA Wire/dpa +++ dpa-Bildfunk +++
Analyse

Stella Assange: „Deutschland sollte seinen Einfluss nutzen“

Stella Assange ist Anwältin und hat zwei Kinder mit dem Wikileaks-Gründer, der seit vier Jahren in Großbritannien im Gefängnis sitzt und in die USA ausgeliefert werden soll. Zusammen mit Julian Assanges Familie setzt sie sich weltweit für seine Freilassung ein, auch bei der Bundesregierung.

Von Okan Bellikli

05.04.2023, Großbritannien, London: Christophe Deloire (r), Generalsekretär von Reporter ohne Grenzen, Rebecca Vincent l), Direktorin für Operationen und Kampagnen, und Stella Assange (M), Ehefrau von Julian Assange, spricht mit Journalisten vor dem Belmarsh-Gefängnis, wo sie den Wikileaks-Gründer besuchen. Der Besuch findet eine Woche vor dem vierten Jahrestag seiner Inhaftierung statt. Foto: Stefan Rousseau/PA Wire/dpa +++ dpa-Bildfunk +++
Analyse

Stella Assange: “Germany ought to take the role of moral leadership”

Stella Assange is a lawyer and wife of imprisoned Wikileaks founder Julian Assange, who has been imprisoned in the UK for four years and faces extradition to the United States. Alongside Assange's family, she is campaigning worldwide for his release, including in Germany.

Von Okan Bellikli

Verteidigungsminister Pistorius in Mali
Analyse

Im Sahel: Wo Druck wenig hilft

Die Reise von Verteidigungsminister Boris Pistorius und Entwicklungsministerin Svenja Schulze nach Niger und Mali war eine Lernerfahrung. Während die Franzosen viel Porzellan zerschlagen haben, sind deutsche Soldaten und Hilfeleistungen immer noch gefragt. Allerdings: Auch die Deutschen müssen dazu lernen, sollen ihnen Chinesen und Russen nicht den Rang ablaufen.

Von Horand Knaup

Emmanuel Macron recoit Ursula Von Der Leyen pour un dejeuner de travail en preparation de leur visite d Etat en Chine, Palais de l Elysee, Paris, France, le 03/04/2023. Emmanuel Macron receives Ursula Von Der Leyen for a working lunch in preparation for their state visit to China, Palais de l Elysee, Paris 290393 2023-04-03 Ile de France Paris France Von Der Leyen, Ursula Macron, Emmanuel PUBLICATIONxINxGERxAUTxONLY Copyright: xThierryxStefanopoulos/MPPx STAR_290393_012
Analyse

Von der Leyen und die CDU: eine komplexe Beziehung

Die CDU und Ursula von der Leyen – eine Liebesbeziehung war das nie. Zu streng und selbstbewusst ist die Politikerin, zu forsch und unabhängig wirkt sie auf viele in ihrer Partei. Das war bei Angela Merkel so und ist unter Friedrich Merz nicht anders geworden. Und doch ist eines klar: Sollte sie als Spitzenkandidatin für die Europa-Wahl antreten, wird auch die Merz-CDU nicht Nein rufen.

Von Stefan Braun

Minister Holetschek im Bundestag / SPD  in Berlin / 10122021,DEU,Deutschland,Berlin
Analyse

Bayerns Gesundheitsminister Klaus Holetschek: „Karl Lauterbach irrt“

Bayerns Gesundheitsminister Klaus Holetschek (CSU) lässt gemeinsam mit Länderkollegen Lauterbachs Krankenhausreform auf Verfassungskonformität prüfen. Der ehemalige Bürgermeister von Bad Wörishofen erklärt, warum ihm Berlins Pläne übergriffig scheinen und warnt vor Widerstand vor Ort.

Von Annette Bruhns