Erstmals seit mehr als 50 Jahren sitzt mit Stefan Seidler ein Abgeordneter des Südschleswigschen Wählerverbands wieder im Bundestag. Er vertritt dort nicht nur die dänische Minderheit und die der Friesen, sondern versteht sich auch als Anwalt der Küstenregion. Jüngste Wahlergebnisse zeigen: Seidlers Einsatz zahlt sich aus.
Von Annette Bruhns
Der 26-Jährige ist Sprecher der Grünen im hessischen Landtag für Extremismusprävention, Demokratieförderung und Justizvollzug.
Von Okan Bellikli
Robin Wagener trägt im Auswärtigen Amt den Titel „Koordinator für die zwischengesellschaftliche Zusammenarbeit mit dem Südlichen Kaukasus, der Republik Moldau sowie Zentralasien“. Im Interview sagt der Grünen-Politiker, warum Kasachstan, Usbekistan, Kirgisistan, Turkmenistan und Tadschikistan für Deutschland wichtig sind.
Von Damir Fras
Zu einem der Megathemen der Zeit – Migration – hat sich Olaf Scholz schon früh eine Meinung gebildet. Heute hat er als Bundeskanzler ein Machtwort gesprochen. Zwei Dinge waren ihm aber schon als Erster Bürgermeister klar: Deutschland braucht Zuwanderung. Und: Ohne Begrenzungen wird es dabei nicht gehen.
Von Horand Knaup
Digitalisierung – dabei denkt man nicht zuerst an Altenheime, Hilfsstationen, Krankenhäuser. Julia Gundlach aber hält das für einen großen Fehler. Die Projektleiterin fordert gerade dort mehr Engagement des Staates. Sie sagt: „Der flächendeckende Einsatz von digitalen Werkzeugen ist kein Selbstzweck, sondern die Voraussetzung dafür, dass tragende Säulen unseres Sozialstaats leistungsfähig bleiben.“
Von Stefan Braun
Sie wird als Fachpolitikerin fraktionsübergreifend geschätzt. Katrin Helling-Plahr ist 37 und arbeitete zuletzt federführend einen liberalen Gesetzentwurf zur Sterbehilfe aus. Bei der Reform von §218 vertritt sie eine eher konservative Position: lieber nichts verändern. Das hat vor allem mit ihrem Rechtsverständnis zu tun.
Von Vera Weidenbach
Anna-Maija Mertens ist Geschäftsführerin der deutschen Sektion von Transparency International, die weltweit gegen Korruption lobbyiert. Bei der Anhörung zur Reform des Lobbyregisters im Bundestag hat die Nichtregierungsorganisation ebenfalls eine Stellungnahme eingereicht. Im Gespräch mit Table. Media fordert Mertens einen exekutiven Fußabdruck – und nimmt Stellung zum schlechten Image von Lobbyisten.
Von Daniel Schmidthäussler
Deutschland importiert in diesem Jahr deutlich mehr Strom als in der Vergangenheit. Doch das zeigt weder eine Abhängigkeit vom Ausland, noch liegt es primär am Atomausstieg. Zurückgegangen ist vor allem die Stromproduktion in Kohlekraftwerken. Denn deren Strom ist angesichts hoher Kohle- und CO₂-Preise oft zu teuer – und die Erneuerbaren sind europaweit stark gewachsen.
Von Malte Kreutzfeldt
Es rumort in der SPD-Bundestagsfraktion. Schlechte Umfragewerte, ein absehbar verkleinertes Parlament und ein Kanzler, der seine Ampelregierung nur noch mühsam zusammenhält: keine fröhliche Perspektive für Kandidatenaufstellung und Bundestagswahl 2025. Das Gegrummel wird lauter, die Kritik am Regierungsauftritt hörbarer.
Von Horand Knaup
Jahrelang war der Umgang mit Flüchtlingen ein scharfes Konfliktfeld. Angesichts der aktuellen Nöte deuten Union und Grüne Gesprächsbereitschaft an. Der NGO-Chef der Europäischen Stabilitätsinitiative Gerald Knaus, der Regierungen zu Migrationsfragen berät, hält einen Paradigmenwechsel in Deutschland für möglich und warnt davor, sich von Grenzkontrollen viel zu erwarten.
Von Stefan Braun
