„Mehr Professor als Politiker“
Nachruf auf Li Keqiang: Er war mehr Jurist und Ökonom als Machtpolitiker – und wurde von Xi Jinping an den Rand gedrängt. Weggefährten bedauern das vergeudete Potenzial.
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Nachruf auf Li Keqiang: Er war mehr Jurist und Ökonom als Machtpolitiker – und wurde von Xi Jinping an den Rand gedrängt. Weggefährten bedauern das vergeudete Potenzial.
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Der plötzliche Tod Li Keqiangs hat die Staatsmedien unvorbereitet getroffen. Kommentatoren halten sich mit Nachrufen zurück, bis ein offizielles Narrativ über Lis Lebenswerk feststeht. Im Netz wird um den pragmatischen Premier getrauert. Vereinzelt kursieren hämische Kommentare über Xi.
Von Fabian Peltsch
Wenn ein bekannter Top-Kader verstirbt, verändert sich in China in vielen Fällen das politische Gleichgewicht. Beispiele aus der Vergangenheit zeigen, dass die Trauer um einen populären Politiker sich zu Protesten entwickeln kann.
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Li Keqiang galt bei Amtsantritt als wirtschaftlicher Reformer. Doch schnell wurde klar, dass Xi andere Vorstellungen hatte. Er drängte den aus der kommunistischen Jugendliga aufgestiegenen Premier zunehmend ins Abseits und fällte alle wichtigen Entscheidungen selbst. Li ließ nur durch gelegentliche Spitzen durchblicken, dass er die Dinge anders sah.
Von Christiane Kuehl
Am späten Abend konnten sich die EU-Staaten gestern auf eine gemeinsame Gipfelerklärung einigen: Sie verurteilen den Terror-Angriff der Hamas auf Israel und fordern Feuerpausen und geschützte Korridore für sichere Hilfslieferungen in den Gazastreifen.
Von Eric Bonse
Der DSA legt sehr großen Online-Plattformen eine Reihe von Pflichten auf, dazu gehören auch Transparenzberichte. Sieben Plattformen haben ihre jetzt veröffentlicht.
Von Corinna Visser
In Peking steht das für die Wirtschaft wichtigste Parteitreffen seit Jahren bevor. Beobachter erwarten Hinweise auf anstehende Reformen. Ein großes Konjunkturpaket ist aber unwahrscheinlich.
Von Jörn Petring
Eine Neuberechnung des Existenzminimums von Kindern galt als wichtiger Teil der Reform der Bundesregierung. Sozialverbände sagen, das Ergebnis passe nicht zur Ankündigung.
Von Okan Bellikli
Der Linguist koordiniert an der Universität Siegen den „Diskursmonitor“, der strategische Kommunikation dokumentieren und darüber aufklären will. Er sieht problematische Entwicklungen in öffentlichen Debatten.
Von Okan Bellikli
Natürlich hatten sie in der CSU von Markus Söder gehofft, den Partner und Rivalen von den Freien Wählern einigermaßen kleinhalten zu können. Jetzt aber, da die Koalition steht, bekommt Hubert Aiwanger zwar nicht die Landwirtschaft, aber die Oberhoheit über die Wölfe – und größeren Einfluss.
Von Peter Fahrenholz