Im Koalitionsvertrag haben sich Union und SPD auf ein neues Zulassungsverfahren für Pflanzenschutzmittel geeinigt. Auf dem Bauerntag präsentieren sich Landwirtschaftsminister Alois Rainer und Umweltminister Carsten Schneider kooperativ. Konfliktlinien sparen sie bewusst aus.
Von Henrike Schirmacher
Die Bekanntgabe des neuen EU-Agrarbudgets am 16. Juli rückt näher. Bauernpräsident Joachim Rukwied erwartet finanzielle Signale. Aus seiner Sicht soll die Branche politisch genauso viel gelten wie der Verteidigungssektor.
Von Henrike Schirmacher
Bei seiner ersten Regierungsbefragung als Agrarminister konnte Alois Rainer (CSU) mit der Abschaffung der Stoffstrombilanz und der Wiedereinführung des Agrardiesels bereits zwei Erfolge aus dem Koalitionsvertrag vorweisen. Weitere Maßnahmen zum Bürokratieabbau dürften folgen. Scharf wurde die Diskussion zum Mindestlohn geführt.
Von Cornelia Meyer
Mögliche Lockerungen bei EU-Regeln zum Dauergrünland sieht die Bundesregierung kritisch. Sie fürchtet Rückschritte beim Umwelt- und Klimaschutz.
Von Julia Dahm
Im Juli soll es Vorschläge zur künftigen GAP geben – aber Teile der Reform folgen möglicherweise erst später.
Von Julia Dahm
Nach Streit in Brüssel ist offen, ob die Green-Claims-Richtlinie eine Zukunft hat. Dabei steht auch die Unterstützung für Kommissionschefin von der Leyen auf dem Spiel.
Von Markus Grabitz
Das Kabinett schafft in seiner heutigen Sitzung die Stoffstrombilanz ab. Die Entscheidung geht auf einen Plan von Landwirtschaftsminister Alois Rainer zurück.
Von Stefan Braun
Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) hat Post von fünf großen landwirtschaftlichen Verbänden bekommen. Hintergrund ist deren Sorge, dass das Milliardenbudget im Rahmen des Sondervermögens Infrastruktur und Klimaneutralität weder ländlichen Räumen noch der Gemeinschaftsaufgabe Agrarstruktur und Küstenschutz zugutekommt.
Von Henrike Schirmacher
Geht bei der heutigen Kabinettssitzung alles nach Plan, kann Bundeslandwirtschaftsminister Alois Rainer den Landwirten anschließend etwas Erfreuliches aus dem Haushaltsplan verkünden.
Von Henrike Schirmacher
