Düngegesetz: Entwurf für Novelle sieht Monitoring vor
In einem neuen, unbestätigten Entwurf zur Düngegesetz-Novelle ist ein Monitoring vorgesehen. Die rechtliche Grundlage für die Stoffstrombilanz wird dagegen gestrichen.
Von Cornelia Meyer
In einem neuen, unbestätigten Entwurf zur Düngegesetz-Novelle ist ein Monitoring vorgesehen. Die rechtliche Grundlage für die Stoffstrombilanz wird dagegen gestrichen.
Von Cornelia Meyer
Die bestehende Düngeverordnung wird von vielen Seiten scharf kritisiert. Wissenschaftler bemängeln ihre Wirksamkeit für den Gewässerschutz und fordern eine grundlegende Reform. Auf den Bundesagrarminister kommen damit im nächsten Jahr große Aufgaben zu.
Von Cornelia Meyer
Bundesagrarminister Alois Rainer hat für die Abschaffung der Stoffstrombilanz Jubel und Kritik geerntet. Offen bleibt dagegen, wie es weitergehen soll. Das fordern die Verbände.
Von Cornelia Meyer
Mecklenburg-Vorpommerns Landwirtschaftsminister Till Backhaus (SPD) macht Landwirten Versprechungen, falls sich die SPD auf Bundesebene an einer Regierung mit der Union beteiligt. Dabei schwenkt er auf den Kurs der Union ein.
Von Steffen Bach
Der baden-württenmbergische Landwirtschaftsminister Peter Hauk (CDU) hat Bundeslandwirtschaftsminister Cem Özdemir für die gescheiterten Verhandlungen zum neuen Düngegesetz verantwortlich gemacht. In einem Brief an Hauk, der Table Media vorliegt, stellt Özdemir die Argumente des CDU-Politikers nun auf den Prüfstand.
Von Merle Heusmann
Mit dem Bruch der Ampel drohen viele Gesetzesvorhaben liegenzubleiben. Was das Ende der Koalition für die noch laufenden Verhandlungen zu agrar- und ernährungspolitischen Vorhaben bedeutet.
Von Merle Heusmann
Die vom Bundesrat auf die lange Bank geschobene Novelle des Düngegesetzes zieht einen Rattenschwanz nach sich. Die Deutsche Umwelthilfe geht mit einer Klage gegen die Bundesregierung wegen Verstoßes gegen die EU-Nitratrichtlinie in Revision. Einen Erfolg vor dem Bundesverwaltungsgericht zweifelt ein Rechtswissenschaftler aber an.
Von Henrike Schirmacher
Bundeslandwirtschaftsminister Cem Özdemir kommt einer Forderung des Deutschen Bauernverbands nach. Der Ressortchef will die Stoffstrombilanzverordnung aussetzen. Auf differenzierte Maßnahmen in roten Gebieten hofft er trotzdem.
Von Henrike Schirmacher
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Von Redaktion Table