Der Bundestag kommt zur ersten Sitzungswoche nach der Sommerpause wieder zusammen. Auf die Abgeordneten wartet eine arbeitsreiche Zeit. Diese Vorhaben stehen in der Agrar- und Ernährungspolitik an.
Von Frederik Bombosch, Merle Heusmann, Kira Huth, Cornelia Meyer, Henrike Schirmacher
Die ersten 100 Tage liegen hinter Bundeslandwirtschaftsminister Alois Rainer. Der CSU-Politiker sucht die Nähe zu den Bauern. Andere bleiben bislang auf der Strecke.
Von Henrike Schirmacher
Bundeslandwirtschaftsminister Alois Rainer (CSU) musste nach seinem Auftritt auf dem Bauerntag Kritik einstecken. Im Gespräch mit Table.Briefings erklärt er, warum er fossilem Diesel noch eine Chance geben will und warum ungesunde Lebensmittel nicht teurer werden sollten.
Von Henrike Schirmacher
Bundeslandwirtschaftsminister Alois Rainer (CSU) komplettiert sein Führungsteam. Dafür holt er sich Verstärkung aus dem bayerischen Landwirtschaftsministerium und aus dem Bundesjustizministerium.
Von Henrike Schirmacher
DLG-Vorstandsmitglied Ulrich Westrup hält nichts von einer Klimasteuer nach dänischem Vorbild. Stattdessen fordert er eine EU-Benchmark für den CO₂-Footprint von Milchviehhaltungen. Dafür fehlen aber einige Weichen.
Von Henrike Schirmacher
Das BMLEH bekommt einen neuen Abteilungsleiter aus Niedersachsen: Eberhard Haunhorst, bisher Präsident des Landesamts für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit, wechselt nach Berlin.
Von Henrike Schirmacher
Im Koalitionsvertrag haben sich Union und SPD auf ein neues Zulassungsverfahren für Pflanzenschutzmittel geeinigt. Auf dem Bauerntag präsentieren sich Landwirtschaftsminister Alois Rainer und Umweltminister Carsten Schneider kooperativ. Konfliktlinien sparen sie bewusst aus.
Von Henrike Schirmacher
Die Bekanntgabe des neuen EU-Agrarbudgets am 16. Juli rückt näher. Bauernpräsident Joachim Rukwied erwartet finanzielle Signale. Aus seiner Sicht soll die Branche politisch genauso viel gelten wie der Verteidigungssektor.
Von Henrike Schirmacher
Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) hat Post von fünf großen landwirtschaftlichen Verbänden bekommen. Hintergrund ist deren Sorge, dass das Milliardenbudget im Rahmen des Sondervermögens Infrastruktur und Klimaneutralität weder ländlichen Räumen noch der Gemeinschaftsaufgabe Agrarstruktur und Küstenschutz zugutekommt.
Von Henrike Schirmacher
