Anders als geplant hat die Verbändeanhörung für Netzpaket, EEG-Novelle und Kraftwerksgesetz noch nicht begonnen – was auch mit einer Blockade beim Naturflächengesetz zusammenhängt. Auch beim GEG gibt es weiterhin keine Einigung.
Von Malte Kreutzfeldt
Bundesumweltminister Carsten Schneider (SPD) stimmt sein Gesetz zur Stärkung der Natürlichen Infrastruktur und zur Fortentwicklung der naturschutzrechtlichen Eingriffsregelung aktuell mit den anderen Ministerien ab. Aus verschiedenen Richtungen und Gründen hagelt es Kritik.
Von Henrike Schirmacher
Bundesumweltminister Carsten Schneider (SPD) ist unzufrieden mit dem Stellenwert von Naturschutzmaßnahmen. Im Naturflächenbedarfsgesetz will er dem Erhalt von Biodiversität mehr Gewicht verleihen.
Von Henrike Schirmacher
Als konfliktscheu gilt Jochen Flasbarth nicht. Wenn es um die Reform der EU-Agrargelder geht, sieht sich der Staatssekretär im Bundesumweltministerium (BMUKN) aber ausnahmsweise mit dem Landwirtschaftsministerium im selben Boot. Welche Nachbesserungen er noch erreichen will, erklärt er im Interview.
Von Henrike Schirmacher
Im Koalitionsvertrag haben sich Union und SPD auf ein neues Zulassungsverfahren für Pflanzenschutzmittel geeinigt. Auf dem Bauerntag präsentieren sich Landwirtschaftsminister Alois Rainer und Umweltminister Carsten Schneider kooperativ. Konfliktlinien sparen sie bewusst aus.
Von Henrike Schirmacher
Carsten Schneider (SPD) muss einen Politikwechsel im Bundesumweltministerium einleiten. Die neue Bundesregierung hat aktuell nicht geplant, mehr Flächen für Naturschutz auszuweisen oder brach liegen zu lassen. Im Gegenteil, Merz’ Milliardenplan für Infrastruktur dürfte eher Flächen fressen.
Von Henrike Schirmacher
In Sachen Tierhaltungskennzeichen und Pflanzenschutz haben die Verhandler der Arbeitsgruppe Ländliche Räume, Landwirtschaft, Ernährung und Umwelt geeinte Ergebnisse geliefert. Streitpunkte zu neuen Züchtungstechniken und Naturschutz müssen dagegen die Chefverhandler klären.
Von Henrike Schirmacher
