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Franziska Klemenz

News

Spionageverdacht bei AfD: Parteispitze soll vor Jahren gewarnt worden sein

War die AfD-Spitze schon länger über mögliche Verstrickungen des Krah-Mitarbeiters Jian G. mit China im Bilde? Entsprechende Vorwürfe werden laut. An den Chancen für den Einzug des AfD-Europaspitzenkandidaten Maximilian Krah ins Europaparlament dürfte das nichts ändern.

Von Franziska Klemenz

News

Prozess gegen Björn Höcke: AfD mit Zerfaserungsstrategie

Im Prozess gegen Thüringens AfD-Chef Björn Höcke versuchten die Verteidiger zu Beginn eine Verzögerungsstrategie. Gänzlich erfolglos war diese nicht. Dem AfDler wird vorgeworfen, von der Herkunft der SA-Losung „Alles für Deutschland“ gewusst zu haben. Höcke soll diese bei einer Rede im Landtagswahlkampf in Sachsen-Anhalt 2021 verwendet haben.

Von Franziska Klemenz

Analyse

Polizeiforscher widerspricht Statistik: „Deutschland wird immer sicherer“

In diesem Jahr ist eine besonders kontroverse Diskussion über die Kriminalitätsstatistik ausgebrochen. Der Polizeiforscher Hermann Groß kritisiert, dass sie politisch ausgenutzt und unterkomplex gedeutet werde, besonders in puncto „Ausländerkriminalität“, Aufklärungsquote, Hell- und Dunkelfeld.

Von Franziska Klemenz

Analyse

Die AfD in Münster: Inszenierung als Opfer des Staates

Bei der Verhandlung ihrer Klage gegen den Verfassungsschutz setzt die AfD auf Jammern und Verzögerung. Vor dem Oberverwaltungsgericht geht es um die Frage, nach welchen Kriterien der Geheimdienst agiert – und um die Inszenierung einzelner.

Von Franziska Klemenz

News

AfD und Verfassungsschutz: Die Verhandlung geht weiter

Das Oberverwaltungsgericht Münster berät über Einstufung der AfD als Verdachtsfall im Bereich Rechtsextremismus durch den Bundesverfassungsschutz. Nach zwei ergebnisarmen Verhandlungstagen hat das Gericht vorsichtshalber 13 weitere Termine angesetzt.

Von Franziska Klemenz