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Verteidigung

News

Pentagon-Memo: Taiwan hat höchste Priorität

Ein geleaktes Memo zeigt, wie sich die USA auf eine potenzielle Eroberung Taiwans durch China vorbereiten. Das Papier trägt die Handschrift des MAGA-nahen Thinktanks Heritage Foundation.

Von Angela Köckritz

Heads

Reddig und Körner: Jungpolitiker der Unions-Fraktion

Pascal Reddig (CDU) ist neuer Vorsitzender der Jungen Gruppe der CDU/CSU-Bundestagsfraktion. Um verteidigungspolitischen Themen kümmert sich in der Gruppe der Jungpolitiker Konrad Körner.

Von Lisa-Martina Klein

Analyse

EU-Rüstungsinitiative: Kommission schlägt „Buy European“-Kriterien vor

Die Kommission schlägt vor, Investitionen aus dem SAFE-Instrument auf europäische Hersteller einzuschränken. Unklar ist noch, wie viele Mitgliedstaaten von SAFE profitieren wollen. Zudem gibt es Kritik an der Nutzung der nationalen Ausweichklausel, um die EU-Schuldenregeln zu umgehen.

Von Marc Winkelmann

News

Weshalb eine Mehrheit in Den Haag sich gegen Rearm Europe stellt

Das niederländische Parlament stellt sich gegen den EU-Aufrüstungsplan Rearm Europe. Dabei geht es vor allem um ein politisches Signal. Die Abgeordneten schwächen Regierungschef Dick Schoof und positionieren sich mit Blick auf die kommende Diskussion um Eurobonds.

Von Stephan Israel