Von Nicolas Heronymus
Nach langen und zähen Verhandlungen einigten sich die Parteien auf der Weltnaturkonferenz (COP15) in Montreal auf ein neues globales Abkommen zum Schutz der ökologischen Vielfalt. Der Text kam überraschend und fällt ambitionierter aus als viele erwartet hätten.
Von Timo Landenberger
Finanzminister Lindner hat angekündigt, jede Ausgabe im Hinblick auf die Wirkung auf die SDG zu analysieren. Konkrete Ziele und Indikatoren fehlen vielfach aber noch.
Von Caspar Dohmen
Im kanadischen Montreal verhandeln die Unterzeichnerstaaten der UN-Konvention zur biologischen Vielfalt über ein Abkommen zum Artenschutz – unter chinesischem Vorsitz. Peking klingt zwar engagiert, zum großen Erfolg der COP15 fehlt aber noch viel.
Von Redaktion Table
Mit einem Antrag auf eine zukünftige Debatte zu Chinas Menschenrechtsverbrechen in Xinjiang wollen die Befürworter Zeit gewinnen, um einer Resolution den Weg zu ebnen. Es wäre die erste Resolution gegen China im Menschenrechtsrat in dessen Geschichte. Die Initiatoren sind zuversichtlich, den Antrag in der kommenden Woche in Genf durchzubringen. Das Fernziel ist es, einen Sonderberichterstatter für die Volksrepublik zu installieren.
Von Marcel Grzanna
Wo immer im Rahmen der 51. Session des Menschenrechtsrats in Genf Kritik an China geübt wird, sind Diplomaten der Volksrepublik in unmittelbarer Nähe. Sie kapern Podiumsdiskussionen mit minutenlangen Stellungnahmen und notieren plakativ die Namen aller Gegensprecher. Über seinen Einfluss auf andere UN-Gremien verweigert das Land nicht genehmen Teilnehmern die Akkreditierungen zu den Vereinten Nationen. Stattdessen beanspruchen chinesische Organisationen unter dem Deckmantel der Unabhängigkeit zunehmend mehr Redezeit.
Von Marcel Grzanna
Die 51. Sitzung des UN-Menschenrechtsrats in Genf bringt schwere Vorwürfe gegen die chinesische Regierung zur Sprache. Eine mögliche Resolution zu Menschenrechtsverbrechen in Xinjiang ist aber unwahrscheinlich. Dank jahrelanger Lobbyarbeit hat Peking Dutzende Staaten auf seine Seite gezogen – und hofft darauf, dass die westliche Koalition zu bröckeln beginnt.
Von Marcel Grzanna