Die UN-Vollversammlung hat den russischen Angriffskrieg auf die Ukraine noch einmal mit großer Mehrheit verurteilt. Das hat symbolisch durchaus eine Bedeutung. Durchsetzen können die UN davon zunächst aber wenig. Eine Analyse über die Möglichkeiten und die Grenzen der Vereinten Nationen – und die Rolle, die der Internationale Strafgerichtshof noch spielen kann.
Von Stefan Ulrich
Vier Jahre lang ist China seiner Berichtspflicht vor dem UN-Sozialausschuss nicht nachgekommen. In dieser Woche erst bezieht das Land Stellung zu einer Liste von Vorwürfen, insbesondere der Tibeter. Doch China nutzt perfide Taktiken, um die Anschuldigungen unglaubwürdig erscheinen zu lassen.
Von Marcel Grzanna
Nach langen und zähen Verhandlungen einigten sich die Parteien auf der Weltnaturkonferenz (COP15) in Montreal auf ein neues globales Abkommen zum Schutz der ökologischen Vielfalt. Der Text kam überraschend und fällt ambitionierter aus als viele erwartet hätten.
Von Timo Landenberger
Von Nicolas Heronymus
Finanzminister Lindner hat angekündigt, jede Ausgabe im Hinblick auf die Wirkung auf die SDG zu analysieren. Konkrete Ziele und Indikatoren fehlen vielfach aber noch.
Von Caspar Dohmen
Im kanadischen Montreal verhandeln die Unterzeichnerstaaten der UN-Konvention zur biologischen Vielfalt über ein Abkommen zum Artenschutz – unter chinesischem Vorsitz. Peking klingt zwar engagiert, zum großen Erfolg der COP15 fehlt aber noch viel.
Von Redaktion Table
Mit einem Antrag auf eine zukünftige Debatte zu Chinas Menschenrechtsverbrechen in Xinjiang wollen die Befürworter Zeit gewinnen, um einer Resolution den Weg zu ebnen. Es wäre die erste Resolution gegen China im Menschenrechtsrat in dessen Geschichte. Die Initiatoren sind zuversichtlich, den Antrag in der kommenden Woche in Genf durchzubringen. Das Fernziel ist es, einen Sonderberichterstatter für die Volksrepublik zu installieren.
Von Marcel Grzanna
Vereinte Nationen News: Die Vereinten Nationen setzen sich für Weltfrieden und die Einhaltung der Menschenrechte ein. China sieht sich in den letzten Jahren Vorwürfen über Menschenrechtsverletzungen ausgesetzt. Die Vereinten Nationen fordern Zugang nach Xinjiang. Erfahren Sie alle wichtigen und aktuellen News zu den Vereinten Nationen im China.Table.
Bei den Vereinten Nationen, auch bekannt als UNO (United Nations Organisation), handelt es sich um einen zwischenstaatlichen Zusammenschluss aus 193 Staaten, deren wichtigste Aufgaben die Sicherung des Weltfriedens, die Erhaltung des Völkerrechts und Einhaltung der Menschenrechte sind. Der Sitz der Organisation befindet sich seit ihrer Gründung 1945 in New York City. Der derzeitige Generalsekretär der UNO ist der portugiesische Politiker António Guterres.
Die Republik China war 1945 Gründungsmitglied der Vereinten Nationen. Heute sieht sich die Volksrepublik mit schweren Vorwürfen über Menschenrechtsverletzungen in den Gebieten Xinjiang und Tibet konfrontiert. Seit mehreren Jahren fordert die Hohe Kommissarin für Menschenrechte der Vereinten Nationen Michelle Bachelet Zugang zur westchinesischen Provinz Xinjiang, um eine unabhängige Untersuchung der Situation der Uiguren, eine muslimische Minderheit, durchzuführen. China lehnte den Besuch der Hohe Kommissarin wiederholt ab und begründete dies einerseits mit der derzeitigen Coronapandemie, aber auch dem Vorwurf, dass die Untersuchung das Ziel verfolge China zu schaden. Bisher kam es daher zu keinem offiziellen Besuch durch die UNO in Xinjiang.Im China.Table finden Sie alle wichtigen Entwicklungen zur den neusten Vereinten Nationen News und China.
